Missethon zu Kalina: SPÖ hat das soziale Gespür für die Menschen verloren

Wien, 21. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „Die SPÖ ist weit weg von den
Sorgen und Ängsten der Menschen und hat völlig das soziale Gespür
für die Menschen verloren“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes
Missethon in Reaktion auf SPÖ-Bundesrat Kalina. Von den rund 40.000
Pflegekräften haben bisher nur knapp über 300 ihre Tätigkeit
legalisiert, wie dies Minister Buchinger heute eingestehen musste.
„Das sind nicht einmal ein Prozent der Pflegekräfte. Kalina und
Buchinger sollen bitte erklären, wie sie es schaffen wollen, über
die Weihnachtsfeiertage rund 39.700 Pflegekräfte zu legalisieren.
Minister Buchinger hat ein halbes Jahr dafür Zeit gehabt; er hat
aber keinen Finger dafür gerührt - außer sich in großformatigen
Inseraten mit seinem übergroßen Konterfei bejubeln zu lassen.“ ****

Aufgrund der Untätigkeit Buchingers ist die Verlängerung der
Amnestie notwendiger denn je, so Missethon weiter. „Damit nehmen
wir die Sorgen und Ängste der Menschen ernst, und wir gewinnen die
nötige Zeit, die Pflegekräfte zu legalisieren.“ Minister Buchinger
ist nun aufgefordert, die Amnestie zu verlängern sowie den
Beschluss des Bundesrates ernst zu nehmen und umsetzen – so wie es
die Minister/innen Andrea Kdolsky und Martin Bartenstein auch tun
werden, schließt der ÖVP-Generalsekretär.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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