BKS-Beschwerde gegen ORF-Online-Berichterstattung abgewiesen

Wien (OTS) - Der Bundeskommunikationssenat (BKS) hat eine
Beschwerde zu einer behaupteten Verletzung des ORF-Gesetzes als unbegründet abgewiesen. Anlass der Beschwerde war eine Story auf der Niederösterreich-Seite des Onlinedienstes ORF.at, die in der Nacht vom 15. auf 16. Mai 2007 geändert worden ist.

Der BKS begründet seine Entscheidung zugunsten des ORF damit, dass es bei - wie im Anlassfall ausschließlich nicht namentlich gekennzeichneten - Beiträgen zulässig ist, Änderungen vorzunehmen und dies der Praxis gelebter Flexibilität entspricht. Des Weiteren stellt der BKS fest, dass die Berichterstattung im vorliegenden Fall bei Gesamtbetrachtung dem Objektivitätsgebot des § 4 Abs. 5 ORF-G entsprochen hat, da ein zutreffendes Bild der Wirklichkeit gezeichnet wurde. Darüber hinaus bestehe kein Rechtsanspruch darauf, dass einmal online gestellte Beiträge bestimmte Zeit abrufbar sein müssen. Die Entscheidung bestätigt auch den von der Direktion für Online und neue Medien erstellten Bericht zu dieser Causa.

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