GR Vitouch im Dialog mit EU-Kommissärin Ferrero-Waldner

Bewährter Einsatz der Stadt Wien für Städtenetzwerk EUROCITIES

Wien (OTS) - Die Vorsitzende der Europakommission des Wiener Gemeinderates Dr. Elisabeth Vitouch nahm diese Woche an einem vom Ausschuss der Regionen initierten Dialog in Brüssel teil. Ziel der Gespräche mit EU-Kommissärin Dr. Benita Ferrero-Waldner waren Wünsche und Anregungen an die Kommission der Europäischen Union nach Initiativen zur stärkeren Einbindung der Städte zum Erreichen der Zielsetzungen der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Vitouch begrüsste das bereits bestehende Interregionale Programm ENPI (Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument) als ersten Schritt zur Erschließung des Potentials, das die städteübergreifende Kooperation als Motor für interne Veränderungen in den Nachbarländern hat.

Forderung nach struktureller Unterstützung der lokalen Verwaltungen

"Städteübergreifende Zusammenarbeit kann dazu beitragen, die lokale Demokratie und gute Regierungsführung in den Partnerländern zu stärken. Damit kann sehr effizient Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger in diesen Ländern genommen werden." so Vitouch im Gepräch mit der EU-Kommissärin. Wesentlich sei es, die zukünftigen Unterstützungen so zugänglich und unbürokratisch wie möglich zu gestalten, um Partnerstädte, deren Verwaltungsstrukturen mit komplexen Abläufen unvereinbar sind, nicht von der Projektteilnahme auszuschliessen. Weiters wäre die Teilnahme dieser Städte an bereits bestehenden Netzwerken und Foren der EU zu ermöglichen.

Internationale Arbeitsgruppe für Europäische Nachbarschaftspolitik bei EUROCITIES

Die Teilnahme der Vorsitzenden der Europakommission des Wiener Gemeinderates erfolgte vor allem auf Initiate des Städtenetzwerks EUROCITIES, dem Netzwerk europäischer Metropolen. Vitouch sprach in Brüssel insbesondere für die Arbeitsgruppe für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, in der Wien seit Jahren gemeinsam mit Städten wie Brünn, Warschau, Nürnberg, Laibach u.a., aber auch Skopje, Odessa, Kiew und Lemberg zusammenarbeitet. Ziele dieser Arbeitsgruppe sind es, einerseits als Forum für den Wissens-und Informationsaustausch zu EU-Themen sowie als Plattform für den Aufbau gemeinsamer Projekte zu dienen, als auch andererseits den Metropolen des erweiterten Europa eine Stimme zu geben und ihre Erwartungen an die europäische Politik und die europäischen Institutionen in eben diesem Bereich zu vertreten. In diesem Sinn war diese EUROCITIES-Arbeitsgruppe auch aktiv in den Prozess eingebunden, der zur Verabschiedung des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrumentes (ENPI) führte.

Projekte mit ukrainischen Städten als Best Practices

Die Stadt Wien kann bereits auf langjährige guter Zusammenarbeit mit Städten und Regionen in der Ukraine, wie Kiew, Czernowitz, Odessa, Lemberg oder Drohobytsch verweisen: Zur Förderung der gegenseitigen Freunschaft werden seit 1996 jährlich Reisen für Kinder aus Tschernobyl nach Österreich organisiert, ebenfalls jedes Jahr werden ukrainische Kinderchöre nach Wien eingeladen. Im Bereich der technischen Kooperation ist zu erwähnen, dass 2005 zwischen dem ukrainischen Investmentfonds und dem WWFF ein Memorandum über die Zusammenarbeit unterzeichnet wurde. Neben vielen anderen Initiativen ist hervorzuheben, dass Odessa den Europatag gemeinsam mit der Stadt Wien begeht und dass es im Bereich der Stadtverwaltungen einen Austausch u.a. zu Wirtschaftsfragen, Bodennutzung, Parkraumbewirtschaftung und Abfallwirtschaft gibt.

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