Neugebauer: Schmied arbeitet konsequent am Regierungsprogramm vorbei

Schmied bei Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen säumig, Sprachförderung nicht wie vereinbart umgesetzt

Wien, 18. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „Ministerin Schmied arbeitet konsequent am Regierungsprogramm vorbei“, so ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer zur Bilanz von Bildungsministerin Claudia Schmied. „Schmied hat ein Jahr Zeit gehabt, mit der Umsetzung des Regierungsübereinkommens zu beginnen. Die Ergebnisse sind jedoch mager.“ Auffällig sei, dass die Liste, die Schmied 2008 noch abarbeiten muss, länger sei, als das, was sie 2007 umgesetzt habe. ****

Ministerin Schmied habe jede Menge offene Baustellen: Die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen sei nicht ausreichend umgesetzt, die Modellversuche für die Neue Mittelschule nicht anständig vorbereitet. Dem sensiblen und wichtigen Thema „Gewalt an Schulen“ habe Schmied außer Ankündigungen keine besondere Aufmerksamkeit gewidmet. „Es darf jedoch nicht bei Ankündigungen bleiben. Schmied muss hier endlich tätig werden und Schüler, Eltern und Lehrer unterstützen“, so Neugebauer.

Viel offen sei auch noch bei der geplanten Koordinierung beim bundeseinheitlichen Bildungsplan für Kindergärten – „Frau Minister, werden Sie tätig. Hier gilt es, konkrete Schritte einzuleiten.“

Die Ministerin müsse sich um die tatsächlichen Probleme kümmern. Die ÖVP habe mehrfach darauf hingewiesen, dass die Sprachförderung mit Ende des Schuljahres auslaufe. Zudem sei im Regierungsprogramm verankert, dass die Sprachförderung auch auf Hauptschulen ausgedehnt werden solle, aber „auch hier hat Schmied noch keinen Finger gerührt“, so der ÖVP-Bildungssprecher. „Es wird höchste Zeit, dass Schmied sich der konkreten Umsetzung der wichtigen Maßnahmen für die Schülerinnen und Schüler widmet und es nicht bei Ankündigungen belässt“, schließt Neugebauer.

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