Ministerin Schmied: "Wichtige Maßnahmen sind gesetzt. Faktenbasierte Reformarbeit wird 2008 fortgesetzt"

Wien (OTS) - "Wir sind auf dem richtigen Weg. Die Bundesregierung arbeitet für eine bessere Zukunft unseres Landes. Bildung, Kunst und Kultur sind zentraler Bestandteil dieser Politik. Wir investieren mehr Geld in mehr Bildung für alle Kinder. Wir gehen neue Wege bei der Unterstützung von Kunstschaffenden und der Förderung von Kunst und Kultur. Wichtig ist mir ein neuer Zugang in der Politik: Ich setze faktenbasiert gemeinsam mit Betroffenen und Beteiligten Maßnahmen für die Menschen in diesem Land", so Bildungs- und Kulturministerin Claudia Schmied bei der Präsentation ihrer Bilanz des Jahres 2007 und eines ersten Ausblickes auf das Jahr 2008.

"Ich freue mich über die Aufbruchstimmung und die lebendige Debatte, auch wenn ich mir bei manchen Wortmeldungen einen sachlicheren und weniger parteipolitisch motivierten Zugang wünschen würde. Der hohe öffentliche Stellenwert von Bildung und Kultur ist erfreulich", so Schmied.
"Ich bin stolz auf die erreichten Maßnahmen. Im kommenden Jahr wird die Reformarbeit fortgesetzt", so Schmied.

Wichtigste bildungspolitische Maßnahmen 2007
"Mehr Chancengerechtigkeit, Leistungsförderung und Individualisierung sind die zentralen Begriffe meiner bildungspolitischen Arbeit. Spitzenleistungen brauchen eine breite Basis. Wir dürfen kein Kind zurücklassen. Ich habe bereits in den ersten elf Monaten meiner Arbeit zentrale Maßnahmen für eine bessere Zukunft unserer Kinder gesetzt. Schon das Schuljahr 2007/08 hat konkrete Verbesserungen für die Schülerinnen und Schüler gebracht. Außerdem wurden auch gegen Widerstände wichtige Weichenstellungen für umfassendere Reformen unseres Schulsystems getroffen", so Schmied über das Jahr 2007.

Die Maßnahmen im Überblick:
• 200 Millionen Euro mehr für Bildung im Doppelbudget 2007 und 2008 investiert
• 1500 neue Lehrerstellen bereits ab dem Schuljahr 2007/08 geschaffen
• Klassenschülerhöchstzahl auf den Richtwert 25 gesenkt. Das bringt mehr Aufmerksamkeit für jedes Kind in 90% aller ersten Klassen (VS, HS und AHS zusammen) sitzen im Schuljahr 2007/08 nicht mehr als 25 Schüler. Pädagogische Begleitmaßnahmen zur Senkung der Klassenschülerhöchstzahl "25plus" (Individualisierung des Unterrichts) gestartet
• Teilungsziffer im wichtigen Fremdsprachenunterricht und im Deutschunterricht reduziert und damit mehr Kleingruppenunterricht ermöglicht
• Schülerbeihilfen um 13% erhöht
• Tagesbetreuungsplätze um 40% auf 95.000 Plätze erhöht und einen Leitfaden für mehr Qualität in der Tagesbetreuung erarbeitet
• Modellversuche zur Neuen Mittelschule bereits ab dem Schuljahr 2008/09 ermöglicht (Rechtssicherheit und Bestandsgarantie)
• Expertenkommission zur Weiterentwicklung des Schulsystems eingerichtet
• Verpflichtendes Kindergartenjahr für all jene Kinder, die es brauchen, vorbereitet. Start bereits ab Herbst 2008
• Qualifizierungsoffensive für Kindergartenpädagoginnen für eine Stärkung des Bildungsangebots im Kindergarten gestartet
• Arbeit an einem bundeseinheitlichen Bildungsplan begonnen
• Schulzeitgesetz auf Basis eines Vorschlages der Schulpartner novelliert. Zwei schulautonome Tage werden in Zukunft bundesländerweit zentral geregelt
• "BIFIE Neu" (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des Bildungswesens) ab Jänner 2008 geschaffen und damit faktenbasiertere Bildungspolitik ermöglicht
• Bildungsdokumentationsgesetz novelliert. Datenschutzrechtliche Bedenken entschärft
• Start der Pädagogischen Hochschulen im Herbst 2007 für eine bessere Aus- und Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer
• Generalstrategie "Gemeinsam gegen Gewalt" zur Gewaltprävention an der Schule präsentiert
• Demokratie-Initiative der Bundesregierung "Entscheidend bist DU!" gemeinsam mit Bundesminister Johannes Hahn gestartet
• Leseförderung ausgebaut
• Regierungsprojekt "Gesunde Schule" gestartet
• Umfassendes Lifelong Learning Programm mit Investitionen von 41 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren gestartet

Wichtigste geplante Maßnahmen 2008
"Die bereits 2007 eingeleiteten Reformen werden im kommenden Jahr weitergeführt. Gemeinsam mit Experten, den Schulpartnern, den Sozialpartnern, Vertretern der Länder und allen politischen Parteien möchte ich in einer ‚Verantwortungspartnerschaft Bildung’ die faktenbasierte bildungspolitische Arbeit 2008 weiterführen. Unser Ziel muss es sein, den Bildungserfolg systemisch zu verankern. Qualität wird das Hauptthema 2008. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Internationale Studien haben den Weg skizziert. Wir müssen ihn konsequent gemeinsam beschreiten", so Schmied zum bevorstehenden Jahr 2008.

Die Maßnahmen im Überblick:
• Gesetzliche Verankerung der Bildungsstandards für eine kompetenzorientiertere Bildungspolitik bis Herbst 2008
• Gesetzliche Regelung der Senkung der Klassenschülerhöchstzahl noch im ersten Halbjahr 2008
• Start der Berufsmatura bereits mit dem Schuljahr 2008/09:
Kostenfreie Möglichkeit für Lehrlinge, parallel zu ihrem Lehrabschluss die Matura zu machen.
• Start der Modellversuche Neue Mittelschule bereits im Schuljahr 2008/09
• Verlängerung der gesetzlichen Regelung für Deutsch-Förderkurse und Sprachförderung für außerordentliche Schüler im ersten Halbjahr 2008.
• Neustrukturierung und Ausbau der Bildungsangebote für Berufstätige: Nachholen von Bildungsabschlüssen soll auch im zweiten Bildungsweg kostenfrei angeboten werden und auf Basis von erwachsenengerechten Lehrplänen erfolgen
• Ausbau der Angebote neuer Wege der Fachkräfteausbildung wie etwa die Kombination von Lehre und HTL für "Industrietechniker"
• Berufsorientierung und Bildungsberatung: Erarbeitung von Standards für die Vermittlungsarbeit in den Schulen. Zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen für Schüler- und Berufsberater
• Weiterentwicklung der Lehrerbildung: Intensivierung der Kooperation zwischen Universitäten und Pädagogischen Hochschulen in der Lehrerbildung (Austausch von Lehrenden, gemeinsame Unterrichtsveranstaltungen, gegenseitige Anrechnung)
• Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer gemeinsamen Lehrerausbildung mit Wissenschaftsminister Johannes Hahn • Intensivierung der Kooperationen zwischen Forschung und Schule mit dem Wissenschaftsministerium (Programm "Sparkling Sciences") und dem Infrastrukturministerium (Programm "Forschung macht Schule")
• Erstellung des ersten Nationalen Bildungsberichtes durch das BIFIE
• Entwicklung eines Gesamtsprachenprofils auf Basis des Language Education Policy Profiling-Prozesses des Europarates
• Entwicklung eines neuen Konzeptes für die österreichischen Auslandsschulen
• Erstellung eines Nationalen Qualifikationsrahmens (auf Basis des Europäischen Quailifikationsrahmens)
• EU-Jahr des interkulturellen Dialogs mit Dialogtour durch die Bundesländer
• Unterstützung der Europäischen Kommission und der slowenischen und französischen EU-Präsidentschaft für ein EU-Jahr für Innovation und Kreativität durch Bildung und Kunst 2009

Wichtigste Maßnahmen im Bereich Kunst und Kultur 2007 "Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Kulturpolitik muss neben der finanziellen Förderung von Kunst und Kultur die gesamtgesellschaftliche Stellung von Kultur erhöhen. Die Steigerung der kulturellen Partizipation und Bildung, das Sichtbarmachen der volkswirtschaftlichen Bedeutung von Kultur, die Steigerung des Verständnisses von zeitgenössischer Kunst als wichtige gestaltende Kraft unserer Gesellschaft sind zentrale Ziele meiner Politik. Der wertschätzende und respektvolle Umgang mit Kulturschaffenden ist dafür Grundvoraussetzung. Die strukturelle Optimierung von Abläufen und Effizienzsteigerung in der Fördervergabe sind kein Widerspruch zu bestmöglicher künstlerischer Entfaltung, sie sind Vorraussetzung dafür. Die im Jahr 2007 gesetzten Maßnahmen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Das Budget 2007 und 2008 für Kunst und Kultur ist eine erste Trendwende", so Schmied über die kulturpolitische Arbeit 2007.

Die Maßnahmen im Überblick:
• Künstlersozialversicherungsgesetz mit wichtigen Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler novelliert
• Umfassenden Dialog über die Zukunft der Bundesmuseen mit der zentralen Aufgabenstellung, die Partizipation an der Sammlung Österreich zu steigern, gestartet
• Projekt "Kunst macht Schule" für mehr und bessere kulturelle Bildung an den Schulen gestartet. Stabstelle für Kulturvermittlung eingesetzt.
• Novelle des Bundestheaterorganisationsgesetzes: Basisabgeltung 2008 um 5 Mio. Euro erhöht
• Novelle des Bundesmuseengesetzes: Basisabgeltung 2008 um 6 Mio. Euro erhöht
• Budget für Filmförderung um 33 % in den Budgetjahren 2007 und 2008 gesteigert
• Nachwuchsfilmförderung in den Budgetjahren 2007 und 2008 verdoppelt
• Förderung von Freien Gruppen und kleineren Initiativen im Theater, Tanz- und Musikbereich um rund 15% gesteigert
• Bundesmittel für die Finanzierung von Bau- und Sicherheitsmaßnahmen in den Bundesmuseen evaluiert und neu zugeteilt • Bundesbeitrag für die Versicherung von Dauerleihgaben an Bundesmuseen gemeinsam mit dem Finanzministerium dotiert
• Neuen Vorsitzenden des Restitutionsbeirates eingesetzt und Abläufe überarbeitet
• Neue Leitung für die Staatsoper ab 2010 bestellt
• Baukulturreport präsentiert und erste geplante Maßnahmen umgesetzt
• Ein umfassendes Kulturmonitoring erstmals seit 1989 erstellt • Evaluierung der Galerien- und Messeförderung begonnen
• Evaluierung des österreichischen Musikfonds begonnen
• Umfassende Studie zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler in Österreich beauftragt
• Studie zur Wertschöpfung im Bereich Kunst und Kultur beauftragt

Wichtigste geplante Maßnahmen 2008
"Mit den geplanten Maßnahmen 2008 werden die begonnen Reformschritte in der Kunst- und Kulturpolitik weitergeführt und intensiviert. Kulturpolitik, weil sie das Selbstverständnis eines Landes und seiner Bevölkerung berührt und reflektiert, muss höchste gesellschaftliche Bedeutung bekommen. Damit verbunden ist natürlich ein klares Bekenntnis zu einer ausreichenden Finanzierung. Die Achtung vor der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen bedingt die Achtung vor der Vielfalt der Gesellschaft", so Schmied.

Die Maßnahmen im Überblick:
• Beginn von Gesprächen über eine Sonderdotierung für den österreichischen Film mit Finanzminister Wilhelm Molterer bereits im Jänner 2008
• Abschluss des Dialogs über die Zukunft der Bundesmuseenlandschaft und Erarbeitung konkreter Schritte bis Herbst 2008
• Abschluss der Evaluierung der Galerien- und Messeförderung bis Sommer 2008 und Umsetzung konkreter Verbesserungen
• Abschluss der Evaluierung des Österreichischen Musikfonds bis Sommer 2008 und Umsetzung konkreter Maßnahmen
• Neue Schwerpunktsetzung in der Kunstförderung auf den Bereich Kunst- und Kulturvermittlung
• Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für Öffentliche Büchereien
• Start einer Konzeptentwicklung und Diskussionsreihe für steuerliche Maßnahmen im Bereich der Stiftungen und des Sponsorings im Hinblick auf die geplante Steuerreform 2010
• Fertigstellung der Studie zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler in Österreich bis Sommer 2008 und Einbau einer Kurzfassung in den Sozialbericht des Sozialministeriums
• Präsentation der Studie zur Wertschöpfung im Bereich Kunst und Kultur im ersten Halbjahr 2008
• Abschluss einer Evaluierung der Bundestheater bis Herbst 2008 • Erarbeitung von Maßnahmen zur Stärkung der Kreativwirtschaft • Bestellung einer neuen Leitung des Kunsthistorischen Museums ab Jänner 2009

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