Nikolaus Prinz: ÖPUL-Gelder werden dank konsequenter ÖVP-Politik ausbezahlt

Zugeständnisse im Umweltprogramm sind schmerzlich, aber machbar

Wien (ÖVP-PK) - Die Gelder für die Einheitliche Betriebsprämie, das Umweltprogramm und die Ausgleichszulage werden morgen, Mittwoch, an die Landwirte ausbezahlt. "Dass das noch rechtzeitig erledigt werden konnte, ist das große Verdienst von Landwirtschaftsminister Josef Pröll und der Agrarmarkt Austria", zeigt sich ÖVP-Abg. Nikolaus Prinz erfreut. Vor allem für tierhaltende Betriebe kommt es jedoch zu massiven Veränderungen. Der ursprünglich von Minister Pröll bei der Europäischen Kommission eingereichte Entwurf war ein zukunftsorientiertes und wettbewerbsstärkendes Paket für die Landwirtschaft. Aufgrund von Panikmache und unseriösen Aussagen rot-grüner Politiker in Österreich und Interventionen in Brüssel mussten vor allem im Umweltprogramm einige Zugeständnisse gemacht werden. ****

"Durch konsequentes und kluges Verhandeln konnte zwar das Schlimmste verhindert werden, sodass die Änderungen schmerzlich, aber doch machbar sind", erläutert Prinz. Eine absolut unpraktikable Grenze ist für den ÖVP-Nebenerwerbslandwirt eine Zwei Großvieheinheiten (GVE) pro Hektar-Grenze bei gleichzeitiger Anhebung des GVE-Schlüssels in der Schweine- und Rinderhaltung. "Damit wird Landwirten in der Rinderhaltung sowie in der Ferkelproduktion der Einstieg in das neue Umweltprogramm wesentlich erschwert", bedauert Prinz. Die Absenkung von 170 kg Stickstoff je Hektar auf 150 kg Stickstoff je Hektar feldfallend im neuen Umweltprogramm schmerzt zwar, ist aber umsetzbar. Was die Biodiversitätsflächen betrifft, so sind diese weder praktikabel noch waren sie gewollt. "Aber so manche grüne Querschüsse machten diese notwendig, um das Gesamtpaket nicht zu gefährden", betont der ÖVP-Abgeordnete.

"Das Lamentieren muss ein Ende haben", verweist Prinz auf die unsäglichen Aussagen über ein sogenanntes dramatisches Bauernsterben in Österreich. Die Anzahl landwirtschaftlicher Betriebe konnte in den letzten Jahren nahezu konstant gehalten werden. "Dank einer Politik, die von Menschen gemacht wird, die auch etwas von der Landwirtschaft verstehen, konnte hier Schlimmeres vermieden werden", lehnt Prinz unqualifizierte Aussagen von Theoretikern bei Rot und Grün ab. Die Bauern können sich auch künftig auf eine verantwortungsvolle und in ihrem Sinne engagierte Agrarpolitik verlassen, welche den finanziellen Rahmen bis 2013 sicherstellt.
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