Kickl: Doppelzüngigkeit der ÖVP im Fall Arigona Zogaj

Platters restriktiver Kurs vermutlich nur Theaterdonner

Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl nahm heute Stellung zu den widersprüchlichen Ansichten innerhalb der ÖVP im Fall Arigona Zogaj. Die ÖVP zeichne sich derzeit nicht nur durch permanente Uneinigkeit innerhalb der Koalition aus, sondern fahre offenbar auch intern einen zwiespältigen Kurs. Bezeichnend dafür sei die Doppelzüngigkeit, welche im aktuellen Fall rund um Arigona Zogaj deutlich ans Tageslicht komme, stellte Kickl fest. Auch die Rücknahme der Aussagen Großrucks, welche angeblich dann doch nicht so gemeint sein sollen, wie zuvor berichtet, zeugten nur davon, das Image der Schwarzen nicht allzu sehr nach links abdriften zu lassen.

Nach dem Motto "Böser Bulle, Guter Bulle" präsentiere sich die ÖVP, nach allen Seiten offen zu sein. Dieses Spiel sei aber nur zu leicht durchschaubar, denn Platters Entscheidung mute eher an, nur Theaterdonner zu sein. Er versuche damit die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, einen korrekten Kurs zu fahren. Die jetzt auftretenden Gegenstimmen anderer ÖVP-Politiker seien vermutlich ein Anzeichen dafür, dass man eher dazu tendiere, Arigona Zogaj nach Ablauf ihrer Aufenthaltsfrist stillschweigend im Land zu behalten, so Kickl.

Nach Ansicht Kickls könne sich Landeshauptmann Pühringer jedenfalls sparen, Steuergelder für weitere Gutachten aus dem Fenster zu werfen, da gerade in diesem Fall die Fakten eindeutig und klar auf dem Tisch lägen und die Sachlage einen weiteren Aufenthalt Arigona Zogajs in Österreich ohnedies nicht zulasse.

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