Gesundheitsministerin Kdolsky: Stopp der Verunsicherung von Patientinnen und Patienten

Mögliche Korruptionsfälle müssen verfolgt und geahndet werden

Wien (OTS) - Anlässlich der laufenden Diskussion über eine Zweiklassen-Medizin sprach sich Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky heute, Freitag, für einen "sofortigen Stopp der Verunsicherung der Patientinnen und Patienten" aus. "In Österreich gibt es keine Zweiklassen-Medizin. Im Akutfall bekommt jeder in derselben Zeit und Qualität genau die medizinische Versorgung die er braucht -unabhängig von Alter, sozialer Stellung und Einkommen." ****

Zu den Wartelisten hielt Kdolsky fest, dass diese sehr oft aufgrund struktureller Bedingungen und nicht ausgelasteter Ressourcen zustande kämen. Zum Teil ergeben sich Wartezeiten aber auch aufgrund medizinischer Indikationen (z.B. Transplantationen). "Hier müssen wir gemeinsam über eine Verbesserung des Managements und eine bessere Kommunikation zwischen Ärzten und Patienten sprechen. Kommt es bei planbaren Operationen jedoch zur Beeinflussung von Wartelisten mittels finanzieller Zuwendungen, so müssen diese kriminellen Fälle entsprechend verfolgt und geahndet werden. Dafür gibt es auch klare dienst,- standes- und strafrechtliche Bestimmungen und Konsequenzen. Diese reichen von der Kündigung bis hin zur Streichung aus der Ärzteliste, was einem
Berufsverbot entspricht. Wegen einzelner schwarzer Schafe darf es aber nicht zu einer Pauschalverurteilungen eines gesamten Berufsstandes kommen."

Im Zusammenhang mit der Meldung von möglichen Korruptionsfällen sprach sich die Gesundheitsministerin für eine verstärkte Einbeziehung der Patientenanwaltschaft aus. "Die Menschen brauchen sich vor der Meldung solcher Fälle nicht zu fürchten. Um effizient gegen mögliches Fehlverhalten einzelner Personen vorgehen zu können, bedarf es aber einer Konkretisierung der Verdachtsmomente."

Zur heute vom Landesparteiobmann der Wiener ÖVP Bundesminister Johannes Hahn geforderten Einführung eines Verhaltenskodex wird festgehalten, dass es neben dem Hippokratischen Eid auch den vor zwei Jahren von der Ärztekammer beschlossenen "Code of Contact" gibt.

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