"Die Presse" Leitartikel:"Zwischen Schengen, Angst und Freiheit" (von Wolfgang Böhm)

Ausgabe vom 14.12.07

Wien (OTS) - Mit der Furcht vor offenen Grenzen wird ein seltsamer gesellschaftlicher Paradigmenwechsel deutlich.

Freedom's just another word for nothing left to lose" - Freiheit ist nur ein anderes Wort dafür, dass nichts da ist zu verlieren. So sang einst Janis Joplin. Das war in den Sechzigerjahren. Doch Freiheit ist mehr als dieser schöne, abgründige Song. Sie ist ein Wert, der unser Leben erträglich macht. Sie gibt uns die Möglichkeiten, zu denken, was wir wollen; uns dorthin zu bewegen, wo es uns hinzieht; zu glauben, was wir glauben möchten; zu sagen, was unsere Meinung ist. Lange haben politische Systeme in Europa all diese Freiheiten eingeschränkt. Bis 1989 hörten am Eisernen Vorhang nicht nur Feldwege und Straßen auf, sondern auch die Freiheit der Meinungsäußerung. Dahinter kontrollierte der kommunistische Staatssicherheitsdienst die Gedanken und Worte. Und eine Ausreise war großen Teilen der Bevölkerung verwehrt. Familien wurde getrennt, kulturelle Bande auch. s-7;0Eigentlich müssten heute alle jubeln, dass neue Zeiten anbrechen und sich diese Grenze endlich öffnet. Drüben, in den ehemaligen Ostblockstaaten, ist die Freude auch tatsächlich groß. Die Teilnahme am Schengen-Abkommen ist für Balten, Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn und Slowenen eine emotionale Erfüllung. Für sie bedeutet sie den finalen Schritt in die Freiheit.
sWarum aber ist von diesem Freiheitsgefühl im Westen nichts zu spüren? Vielleicht weil die Freiheit zum trügerischen Selbstverständnis geworden ist? Fast ohne Protest werden diesseits der Grenze Polizeibehörden immer mehr Möglichkeiten eingeräumt. Sie dürfen in unsere Daten und Nachrichten Einsicht nehmen, unsere Handys abhören. Jetzt, wo das Schreckensbild der kommunistischen Unterdrückung langsam in der Vergangenheit verblasst, wird stillschweigend die Einschränkung der persönlichen Freiheit akzeptiert. Gegenläufige Trends, wie die plötzliche Reisefreiheit in den Osten, werden hingegen zur Irritation. Fast zwei Drittel der Österreicher lehnen sie schlicht ab.
Statt Sehnsucht nach Freiheit wächst im Westen die Sehnsucht nach Sicherheit und einem starken Staat. Das betrifft nicht nur den Wunsch nach Schutz vor hartem Wettbewerb in der globalisierten Welt, sondern auch nach einer umfassenden Sicherheit vor allem vermeintlich Bösen. Akzeptiert wird, dass für den Kampf gegen Terrorismus bisherige Grundrechte untergraben werden. Aus Angst vor einer wachsenden Kriminalität durch frei einreisende Osteuropäer wünschen sich große Teile der Bevölkerung, dass Bundesheer und Polizei so lange wie möglich an der Grenze verbleiben.
Was hier geschieht, ist nicht weniger als die totale Umkehrung unserer Wertvorstellungen aus den Sechziger-, Siebziger- und Achtzigerjahren. Die Angst und die Sehnsucht nach Sicherheit überlagern einen früheren Grundkonsens in der Gesellschaft: Dass nämlich die persönliche Freiheit das höchste Gut ist und nur dort ihre Grenzen haben soll, wo sie andere beschränkt.
Am 21. Dezember öffnet sich die Grenze zu unseren Nachbarstaaten. Es wird möglich, ohne Staus und mühsame Kontrollen in die Länder hinter dem ehemaligen Zaun zu reisen. Es eröffnet sich ein Kulturraum mit vielen gastfreundlichen Menschen. Eigentlich wäre es die Zeit des Aufbruchs. Doch in Österreich entsteht eher der Eindruck, als müssten nun die Fenster vernagelt, die Türen verschlossen und die Wäsche von der Leine genommen werden.

Was ist in diesem Land geschehen, dass es sich so sehr in Angst vergräbt? Argumente, dass eine Teilnahme der Nachbarstaaten am Schengen-Abkommen Österreich sogar von vielen Problemen befreit, verhallen. Der Vorteil, dass nun Schlepperbanden schon an der ukrainisch-slowakischen Grenze abgefangen werden können, zählt nicht. Es dominiert eine diffuse Angst, der nicht einmal mit den besten Argumenten entgegenzutreten ist.
Natürlich gibt es Risiken. Denn Österreich muss sich nun auf das Sicherheitsnetz der neuen Mitgliedstaaten verlassen. Es gibt aber vorab keinen Grund, anzunehmen, warum dieses Sicherheitsnetz schlechter sein sollte als das heimische. Sowohl diesseits als auch jenseits der Grenze gibt es Kriminelle. Sie sind ein Problem und werden es auch in Zukunft bleiben. Aber zu glauben, dass uns allein Grenzkontrollen vor ihnen schützen, ist naiv. Sie kamen schon bisher und werden auch weiterhin kommen. Nein, das Problem ist kein sicherheitstechnisches, sondern ein mentales.
Sicherheit wird heute als Wert erkannt, nicht aber die Freiheit. Wir werden die Freiheit wohl erst wieder schätzen, wenn von ihr nichts mehr da ist zu verlieren.

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