Steibl: Kalina beschwert sich, dass Klasnic den Job des Sozialministers macht

Künstliche Aufregung belegt das SPÖ-Chaos

Wien, 13. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina beschwert sich darüber, dass Waltraud Klasnic den Job von Sozialminister Buchinger erledigt“, stellt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl fest. Als „absolut letztklassig und inkompetent“ beurteilt Steibl die Aussagen des Gusenbauer-Sprachrohrs Kalina:
„Diese künstliche Aufregung belegt das Informationschaos in der SPÖ.“ ****

„Offensichtlich kennt sich Kalina selbst nicht mehr aus. In ihrem E-Mail erklärt und lobt Waltraud Klasnic lediglich die steuerliche Absetzbarkeit der Pflegekosten und nicht das Fördermodell an sich – und diese Absetzbarkeit wird von Finanzminister Wilhelm Molterer ermöglicht“, stellt Steibl fest. „Dem ahnungslosen Kalina ist dieser Unterschied entgangen – der Beißreflex scheint bei ihm offenbar schneller zu sein als der Gedanke“, so Steibl.

Die ÖVP-Familiensprecherin sieht das Klasnic-Mail auch als weitere Bestätigung dafür, dass Buchinger und die Gusenbauer-SPÖ nichts zu einer Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen beitragen wollen: „Arbeitsminister Bartenstein hat die arbeitsrechtlichen Grundlagen geschaffen. „Vizekanzler Molterer hat die Finanzierung gesichert und die Absetzbarkeit ermöglicht. Diese Absetzbarkeit ist eine wichtige Entlastung für die Familien der Pflegebedürftigen.“

Buchinger müsste eigentlich nichts mehr tun, außer die Betroffenen zu informieren – aber selbst hier muss Waltraud Klasnic einspringen. „Buchinger und Gusenbauer sind mit der Pflegeproblematik heillos überfordert – sie sollten eine Nachdenkpause einlegen und der Amnestieverlängerung zustimmen. Die Betroffenen haben ein Recht auf Information – so lange sie die nicht bekommen, dürfen sie von der Gusenbauer-SPÖ auch nicht bestraft werden“, schließt die ÖVP-Familiensprecherin.

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