Iranische Parlamentarierdelegation bei Andreas Schieder Obmann des Außenpolitischen Ausschusses für offenen Dialog

Wien (PK) - Ein Treffen mit dem Obmann des Außenpolitischen Ausschusses Andreas Schieder schloss heute die Reihe von Gesprächsterminen einer iranischen Parlamentarierdelegation ab, die sich unter Leitung des Abgeordneten Mohammed Bagher Bahrami derzeit in Wien aufhält. Beide Seiten betonten die Bedeutung eines offenen Dialogs in den bilateralen Beziehungen und sprachen überdies auch aktuelle politische Themen wie den Nahost-Konflikt und den Atomstreit an.

Der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses Abgeordneter Andreas Schieder reagierte mit kritischen Worten auf einige Positionen der iranischen Regierung, wobei er vor allem die Leugnung des Holocaust durch den iranischen Präsidenten aufs Schärfste verurteilte. Als problematisch betrachtete Schieder auch die Haltung des Iran zu den Menschenrechten, insbesondere zu den Rechten der Frauen, der Gewerkschaften und der ethnischen und religiösen Minderheiten. Was den Nahost-Konflikt betrifft, drückte er seine Hoffnung aus, dass der Iran den Friedensprozess von Annapolis unterstützt und das Existenzrecht Israels anerkennt. Zum Atomstreit mit dem Iran meinte Schieder, Österreich setze auf den Dialog. Auf diplomatischem Weg und durch ein Entgegenkommen beider Seiten könne ein großer Schritt vorwärts gemacht werden.

Mohammed Bagher Bahrami bekannte sich zum Dialog zwischen den Zivilisationen, insbesondere zwischen dem Islam und dem Christentum und meinte überdies, sein Land begrüße es, dass Österreich Kriegsdrohungen im Umgang der Staaten untereinander nicht unterstützt. Zu der von Schieder angesprochenen Holocaust-Leugnung betonte Bahrami, dem Iran gehe es um eine wissenschaftliche Erforschung der geschichtlichen Ereignisse, man könne über alles forschen, dies sei ein Grundrecht. In der Frage der Minderheitenrechte verwies er auf die Präsenz eines kurdischen Abgeordneten in seiner Delegation und auch auf den Umstand, dass im iranischen Parlament fünf Abgeordnete von religiösen Minderheiten vertreten sind.

Im Atomstreit wiederum halte sich der Iran als Mitglied der IAEA an die diesbezüglichen Verpflichtungen, betonte Bahrami. Der Iran brauche keine Atomwaffen, ihr Besitz sei auch auf Grundlage des Islam verboten. Zum Nahostkonflikt schließlich meinte er, solange man die Grundrechte des palästinensischen Volkes missachte, könne es keinen gerechten und dauerhaften Frieden geben.

Andreas Schieder bezeichnete den Meinungsaustausch als offenen Dialog, bei dem die durchaus unterschiedliche Sichtweise beider Seiten zutage getreten sind. In der Frage des Holocaust untermauerte er seine klaren, kritischen Worte. Man könne selbstverständlich über alles forschen, Fakten lassen sich aber nicht erforschen. Die Offenheit, die der Iran für die Forschung verlangt, sollte er auch in Bezug auf die Rechte der Frauen und der Minderheiten zulassen, betonte Schieder. (Schluss)

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