Plank: Überarbeitung des Entwurfes der Novelle des Ökostromgesetzes dringend notwendig

Aktuelle Aussendung der Grünen völlig unverständlich

St. Pölten (NÖI) - "Mehr Seriosität und schon lange mehr Engagement in Sachen Erneuerbaren Energie und bei unseren Bemühungen zur Neugestaltung eines offensiven Ökostromgesetzes - das würde ich mir von den Grünen erwarten. Und nicht derartige Behauptungen, die vollkommen vorbei an jeglicher Realität gehen" ärgert sich Umweltlandesrat Dipl. Ing. Josef Plank über die haltlosen Behauptungen der Grünen, nachdem Plank schon seit Wochen auch in der Öffentlichkeit massiv gegen den vorliegenden Entwurf zur Novelle des Ökostromgesetzes Sturm läuft und sich für die weitere Verwendung der Erneuerbaren Energieträger einsetzt.

Faktum ist jedenfalls, dass die Arbeiten an der umfangreichen Stellungnahme des Landes NÖ zum vorliegenden Entwurf der Novelle für das Ökostromgesetz auf Expertenebene und in enger Abstimmung mit dem zuständigen politischen Referenten auf Hochdruck laufen. Wie bei derartigen Stellungnahmen üblich wird diese in der kommenden Sitzung am 18. Dezember 2007 der Landesregierung zur Beschlussfassung vorgelegt. Vorbehaltlich der positiven Erledigung durch die Landesregierung wird die Stellungnahme innerhalb der Frist, die mit 7. Jänner 2008 endet an das zuständige Ministerium übermittelt werden.

"Woher Fasan die Information nimmt, dass die VPNÖ den von den Grünen geplanten Antrag nicht unterstützen wolle, ist mir unklar. Mir fehlt in der gesamten Diskussion zum Thema Erneuerbare Energien bisher jeglicher offensiver und konstruktiver Beitrag der Grünen. Sie haben sich bis dato in keiner Weise umfassend zu diesem Thema eingebracht. Derartiges politisches Polemisieren wie in der jüngsten Aussendung ist angesichts des Ernstes der Situation nicht angebracht. Wir werden jedenfalls so wie bisher alle Anstrengungen unternehmen, um den Einsatz der Erneuerbaren Energieträger auch weiterhin zu ermöglichen. Der vorliegende Entwurf der Novelle zum Ökostromgesetz kann in der Form nicht akzeptiert werden. Er würde für NÖ einen massiven Rückschlag bei der bisher so offensiv betriebenen Umsetzung des Einsatzes Erneuerbaren Energieträger bedeuten" betont Plank abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Tel: 02742/9020 DW 140
www.vpnoe.at

Volkspartei Niederösterreich
Öffentlichkeitsarbeit

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV0003