Nowohradsky: SP-NÖ deckt herzlosen Weg von Buchinger, der Strafen will und Pflege sauteuer für Betroffene macht

Grüne verkennen sachliche und politische Zuständigkeit

St. Pölten (NÖI) - "Die SP-NÖ deckt den herzlosen Weg von Sozialminister Buchinger, der den Menschen mit Strafen droht und gleichzeitig die Pflege sauteuer für die Betroffenen machen will. Damit unterstützt die SP-NÖ soziale Kälte pur auf dem Rücken der Schwächsten", kommentiert VP-Sozialsprecher LAbg. Herbert Nowohradsky die Forderung der SP-NÖ, die 15a-Vereinbarung rasch zu unterschreiben. "Wenn es um die Interessen der Schwachen geht, dann ist die SP-NÖ sowieso abgetaucht", so Nowohradsky.

In Richtung Grüne sagt Nowohradsky: "Gerade die NÖ Grünen, die sonst ja immer so auf die Geschäftsordnung bedacht sind, verkennen hier die sachliche und politische Zuständigkeit total. Gefordert ist klar und deutlich Minister Buchinger, der bisher nur ein untaugliches, herzloses und eiskaltes Modell zu Stande gebracht hat."

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