Peter Haubner zum Darabos-Eurofighter-Vergleich: Trauerspiel statt Ruhmesblatt

Wien (ÖVP-PK) - Heftige Kritik übte ÖVP-Abg. Peter Haubner heute, Dienstag, am Vergleich von Verteidigungsminister Darabos mit der Eurofighter GmbH: "Darabos gibt an, in den Vergleichsverhandlungen mit der Firma Eurofighter GmbH Einsparungen bzw. Rückforderungsansprüche gegenüber dem Hersteller aus den Verträgen V 1 und V 2 in der Höhe von 250 Millionen Euro erzielt zu haben. Dies ist viel zu wenig", sagte Haubner auch in Richtung eines "völlig zu Unrecht jubelnden SPÖ-Abg. Prähauser, laut dem Darabos Einsparungen für Österreich "herausgeholt" habe. "Das Gegenteil ist der Fall", betont Haubner und rechnet vor: ****

- Der Kaufpreis pro Maschine lag 2003 bei 74,27 Millionen Euro. Der Kaufpreis von sechs Stück elektrooptischer Zielerfassungs-Einrichtungen betrug 8,4 Millionen Euro, der Kaufpreis von sechs Stück Selbstschutz-Systeme 44,6 Millionen Euro. Peter Haubner: "Schon diese drei Punkte machen - zum damaligen Einkaufspreis - 275,81 Millionen Euro aus!"

- Dazu kommt der Verzicht auf die Herstellung der modernsten Bauausführung Tranche 2/Block 8 und auf Pönalezahlungen durch die Eurofighter GmbH, nachdem bereits Anfang 2007 bekannt war, dass die Eurofighter GmbH die ursprünglich vereinbarten zwölf neuen Tranche 2-Flieger nicht zeitgerecht liefern hätte können.

- Weiters ist natürlich auch zu bewerten, dass wir nunmehr sechs Gebrauchtflugzeuge der Tranche 1/Block 2 statt neuer Block 5 bzw. Block 8-Flugzeuge erhalten.

"So kommen interne Berechnungen im Landesverteidigungsministerium auf ein Gesamtvolumen von Leistungen im Umfang von 550 Millionen Euro, auf die Minister Darabos leichtfertig verzichtet hat", kritisierte Haubner.

Die zukünftigen Kosten, die sich durch Verzicht auf Tranche 2 ergeben, - etwa durch die frühere Umrüstung auf die modernste Computertechnologie - wurden dem Finanzministerium verschwiegen, hätten aber bei objektiver Betrachtung berücksichtigt werden müssen.

Weiters blieb bei dem Vergleich unberücksichtigt, dass ursprünglich bei der Beschaffung von 18 neuen Eurofightern für deren Produktion die Finanzierung übernommen wurde, diese Finanzierungskosten aber bei neun Eurofightern verlorener Aufwand sind, da nunmehr drei Flugzeuge weniger und sechs gebrauchte Eurofighter beschafft werden. "Das ist kein Ruhmesblatt des Verteidigungsministers, sondern ein Trauerspiel", schloss Peter Haubner.
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