Brinek und Rasinger wollen Aufklärung über Regelungen von Nebentätigkeiten an den österreichischen Medizin-Universitäten

Schriftliche parlamentarische Anfrage an Wissenschaftsminister Hahn

Wien (ÖVP-PK) - In einer schriftlichen parlamentarischen Anfrage
an Wissenschaftsminister Johannes Hahn wollen ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek und ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Erwin Rasinger Aufklärung über die Regelungen von Nebentätigkeiten und Nebenbeschäftigungen an den medizinischen Universitäten in Österreich. Aufgrund der aktuellen Debatte bestehe große Besorgnis und Verunsicherung. Die Enthebung aus einer Leitungsfunktion an der medizinischen Universität Wien wegen Nebentätigkeiten in angeblich überzogenem Ausmaß habe die medizinischen Universitäten in den Fokus medialer Aufmerksamkeit gerückt. ****

Die Abgeordneten wollen vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung wissen, ob es an den medizinischen Universitäten in Graz, Innsbruck und Wien klare Regelungen bezüglich Nebentätigkeiten und Nebenbeschäftigungen der Leitungsorgane und des wissenschaftlichen Personals gibt und wie diese ausgestaltet sind. Weiters wird gefragt, wie diese Regelungen nach innen und außen kommuniziert und auf welche Weise sie kontrolliert werden, welche Konsequenzen bei einer Übertretung zu erwarten sind und ob es Konkurrenzklauseln bzw. eine Art Unvereinbarkeitsregelung gibt. Schließlich wollen die Mandatare wissen, ob die Leitung eines Primariates bei der Gemeinde Wien beispielsweise eine vertretbare Nebenbeschäftigung ist.
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