Scheele: Verbesserter Schutz vor Feinstaubbelastung

Wien (SK) - Luftverschmutzung stellt ein signifikantes Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dar. Jährlich sterben etwa 350.000 Europäer an den Folgen der Luftverschmutzung durch Feinstaub. Das Europäische Parlament hat heute einem Gesetzestext zugestimmt, der neue Grenzwerte für die Konzentration gefährlicher Feinstaubpartikel regelt. Die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Scheele zeigt sich mit dem gefundenen Kompromiss zufrieden, denn er brachte das Optimum des Erreichbaren. "Entscheidend ist, dass es endlich Grenzwerte für die besonders gefährlichen Partikel mit der Größe PM 2,5 geben wird. Für diese bestanden bisher gar keine Grenzwerte, obwohl sie zu den Hauptverursachern von Atemwegserkrankungen wie Asthma oder Bronchitis zählen. Allerdings hätte ich mir bereits ab 2010 rechtlich verbindliche Grenzwerte gewünscht, doch diese waren weder im Parlament, noch im Rat durchsetzbar", erläutert Scheele.

In Zukunft sollen Partikel dieser Größe höchstens in einer Konzentration von 25 Mikrogramm je Kubikmeter auftreten dürfen. Ab 2010 soll dieser Wert als Zielwert angepeilt werden ab 2015 rechtlich verbindlich gelten und ab 2020 weiter auf 20 Mikrogramm gesenkt werden. "Für den Gesundheitsschutz ist damit ein wichtiger Baustein geliefert", so Scheele.

Für die etwas größeren Partikel der Kategorie PM 10 werden sich die Grenzwerte vorläufig nicht ändern. So darf die Feinstaubbelastung weiterhin durchschnittlich pro Jahr nicht mehr als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter betragen, an 35 Tagen im Jahr die Schwellen von 50 Mikrogramm aber überschreiten. Zur Umsetzung der Werte haben die Städte und Gemeinden bis Ende 2011 Zeit. "Allerdings müssen sie bis dahin nachweisen, dass sie alles getan haben, um die Schadstoffbelastung zu reduzieren. Auf welchem Weg sie das machen, steht ihnen frei. Die Städte und Gemeinden dürfen sich also nicht zurücklehnen", sagt Scheele.

Der nun gefundene Kompromiss setzt auch fest, dass die EU-Kommission im kommenden Jahr einen Gesetzesvorschlag vorlegen muss, bei dem es um die Reduzierung der Luftverschmutzung "an der Quelle" geht, also bei Industrieanlagen, der Landwirtschaft, dem Schwerverkehr und dem Schwefelgehalt der Kraftstoffe. "Wie es mit der Luftreinhaltung weitergeht, hängt entscheidend von diesen Gesetzestexten ab ", so Scheele abschließend. (Schluss) ps/mm

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