Pflege: HAUBNER: Buchinger Weltmeister im Abschieben von Verantwortung

Wo bleibt die Pflegegelderhöhung und Unterstützung für alle Pflegebedürftigen

Wien 2007-12-11 (OTS) - Die stellvertretende Klubobfrau des BZÖ Sozialsprecherin Ursula Haubner kritisiert heute Sozialminister Erwin Buchinger scharf: "Der Sozialminister ist mittlerweile Weltmeister im Abschieben von Verantwortung. Das aktuelle Pflegechaos ressortiert bei Buchinger, der Sozialminister hat sein derzeitiges Budget ausverhandelt und die Pflegenulllösung mit der ÖVP beschlossen. Wer außer dem zuständigen Minister soll denn die Verantwortung tragen?", fragt sich Haubner. Buchinger habe viel angekündigt, wenig umgesetzt und damit maximales Chaos geschaffen.

"Wo bleibt denn die Pflegegelderhöhung, Herr Minister? Was ist mit der gleichen Unterstützung für alle Pflegebedürftigen ohne kalte Enteignung durch Vermögensgrenzen? Was ist mit dem Lehrberuf Pflege um mittelfristig die Pflege in Österreich zu sichern? Wo bleibt die Entlastung und soziale Absicherung der Pflegenden Angehörigen? Im Sozialstaat a la Buchinger gehen bei der Pflege die Lichter aus. Regierungs Ping Pong auf dem Rücken der Menschen. Jeder gegen jeden und alle gegen die Pflegebedürftigen. Ministerverantwortung beschränkt sich eben nicht auf Friseurtermine und Promikochen, Herr Minister Buchinger. Österreich braucht keinen roten Society Löwen, sondern einen Sozialminister, der sozial nicht mit sozialistisch verwechselt. Gerade die heuer real stattfindende Kürzung des Pflegegeldes durch die nicht stattfindende Pflegegelderhöhung zeigt, wie weit bei Buchinger Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Herr Sozialminister sie haben zwei Möglichkeiten: Endlich arbeiten oder abtreten", so Haubner abschließend.

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