Matznetter begrüßt "substanzielle Reform" der Finanzmarktaufsicht

"Gute Lösung" mit klarer Trennung der Verantwortlichkeit

Wien (SK) - Erfreut zeigte sich heute, Donnerstagnachmittag, Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter über die "substanzielle Reform" der Finanzmarktaufsicht. Besonders begrüßenswert sei es, dass jetzt die "verschiedenen Verantwortlichkeiten klar dargestellt" werden, unterstrich Matznetter die "gute Lösung". "Klar getrennt ist jetzt zwischen dem, der entscheidet und dem, der am Ende zu entscheiden hart, was zu passieren hat". Überdies mache es die Urteile der Finanzmarktaufsicht (FMA) "schlagkräftiger", wenn hier auf Erkenntnisse Dritter rekurriert werde. ****

Hervorzuheben sei, dass nunmehr der "gesamte Prüfungsapparat ausschließlich bei der Österreichischen Nationalbank" angesiedelt sei. Zudem könne die OeNB selbstständig prüfen, so Matznetter mit Verweis auf die laufende Banküberwachung, auf das Screening der Institute und die laufende Bewertung. Zentral sei auch, dass die OeNB gesetzlich verpflichtet ist, der FMA Meldung zu machen. Matznetter stellte abschließend klar, dass nicht die Parteifarbe der prüfenden Einrichtungen von Bedeutung sei - zentral sei, dass die Prüfung funktioniere - "und das stellen wir mit dieser Regelung sicher". (Schluss) mb

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