Missethon: Gusenbauers Politik des Zurücklehnens macht SPÖ- Regierung zur Chaostruppe

Wo ist Alfred Gusenbauer?

Wien, 06. Dezember 2007 (ÖVP-PK) "Wo ist Alfred Gusenbauer? Gusenbauers Politik des Zurücklehnens macht das SPÖ-Regierungsteam zur Chaostruppe", warnt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon angesichts der heutigen Aussagen des steirischen SPÖ-Vorsitzenden Voves. „Das muss den SPÖ-Chef endlich wachrütteln. Nur moderieren ist zu wenig. Was durch Gusenbauers Politik des Zurücklehnens und Moderierens heraus kommt, das zeigt sich jetzt: Nach Ministerin Berger, die Gesetze beschließt, die sie nicht kennt, nach Minister Buchinger, der seinem eigenen Pflegefördermodell nicht traut, kommt jetzt noch Ministerin Schmied zur Chaostruppe dazu", so Missethon. "Der SPÖ-Chef muss aus der Kommentatorenbox endlich zurück aufs Spielfeld und seiner Mannschaft Beine machen", fordert der Generalsekretär. ****

„Nachdem von Unterrichtsministerin Schmied jetzt monatelang suggeriert wurde, dass schon alles gehen wird mit den Gesamtschulversuchen, ist nun die Katze aus dem Sack“, sagt Missethon. Die ÖVP hat schon mehrfach die „unseriöse Vorgangsweise Schmieds“ in der Frage der Ressourcenwahrheit bei den von ihr gewünschten Modellversuchen kritisiert. „Denn klar ist:
Modellversuche dürfen nicht zu ‚Schmuckkästchen’ gemacht und auf Kosten des Regelschulwesens besser dotiert werden – denn diese Ressourcen gehen den anderen Schulen selbstverständlich für wichtige, gemeinsam geplante Maßnahmen ab“, verweist Missethon etwa auf die im Regierungsübereinkommen vorgesehene Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl und die Sprachförderungsmaßnahmen.

Missethon bedauert zutiefst, „dass sich die SPÖ immer mehr vom Schulalltag entfernt und dass hier mit bloßen Worthülsen und Sprechblasen etwas vorgegaukelt wird“, denn klar sei: „Versuche müssen schließlich so angelegt sein, dass sie – bei Erfolg – ins Regelschulwesen überführt werden können.“ Das sei bei „funkelnden und teuren ‚Juwelen’“, wie sie Schmied selbst genannt hat, nicht der Fall. Den zahlreichen Lehrerinnen und Lehrern, die sich bereits in Entwicklungsarbeiten engagiert haben, sichert Missethon zu: „Wir zählen auf Ihre Erfahrungen und wollen weiter, dass die Länder die Modelle, die sie planen, so weit wie möglich umsetzen können.“ Die ÖVP setze dabei auf eine „innere Schulreform, die zu einer echten Qualitätssteigerung im Unterricht führt“, und dazu gebe es im Koalitionsübereinkommen genügend zu tun.

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