"Kleine Zeitung" Kommentar: "Offen gesagt: Tarnen und Täuschen" (Von Hubert Patterer

Ausgabe vom 02.12.2007

Graz (OTS) - Österreichische Elite-Soldaten sollen in der afrikanischen Wüste mithelfen, ein Flüchtlingsgebiet, so groß wie Niederösterreich, militärisch zu sichern.

Die Vorstellung hat für viele Bürger etwas Verstörendes. Der Einsatz will nicht zu dem Bild passen, dass die Österreicher von ihrem Bundesheer gewonnen und bewahrt haben. Es ist eine Mischung aus Sympathie für zivile Hilfseinsätze und sanftem Unernst, wenn es um das Militärische geht.

Auch bei den Einsätzen im Ausland überwiegen daheim die alten Zerrbilder. Auch hier verbindet man das Bundesheer vorrangig mit einem idyllischen, sonnigen Pazifismus. Man denkt an das Fernglas auf dem Golan, die rot-weiß-rote Fahne und an das blaue Barrett.

Die Wirklichkeit hat sich durch die Einbildung in die EU weitergedreht, nicht aber das allgemeine Bewusstsein.

Österreich ist aus dem Nachkriegs-Separee herausgetreten und hat sich entschlossen, als Mitglied einer Gemeinschaft, das ernst genommen werden will, Solidarität neu zu definieren und einzuüben. Die politische Klasse hat gewusst, was das für die Neutralität un ddie alten Klischees bedeutet.

Nur hatte die Politik, gleich welcher Coleur, nie den Mut aufgebracht, den Bürgern die neue Rolle und das neue Selbstverständnis hinreichend zu vermitteln. Es war nicht opportun genug und ist es bis heute nicht.

Dieses Versäumnis fällt Norbert Darabos auf den Kopf. Er taumelt, in die Enge getrieben vom Boulevard, der seinen anti-europäischen Furor auslebt. Der Verteidigungsminister ist selbst schuld. Auch er hat getäuscht und getarnt; hat von einem "Sani-Kontingent für ein Flüchtlingslager" gesprochen, als wüsste er nicht, dass in ein Flüchtlingslager gar kein Soldat hinein darf, als wüsste er nicht, dass keine Impfaktion oder Wasseraufbereitung ansteht, sondern ein Präsenz- und Patrouillendienst in der Wüste, der Fährnisse und Risiken birgt. Sie zu leugnen, ist unredlich und politisch dumm. "Ich bin sicher, dass alle Soldaten gut nach Hause kommen", beschwichtigte der Minister in der ZiB. Dask ann erhoffen, aber niemandem versichern.

Augenfällig ist die dilettantische Vorbereitung der Operation auf EU-Ebene. Das logistische Schlamassel ist blamabel, die Sonderrolle Frankreichs problematisch und das Fernbleiben der Großen irritierend. Offenkundig liegt diesem Einsatz kein gemeinsamer außenpolitischer Willensakt zugrunde, und es stellt sich die Frage, ob die Union derzeit dazu fähig ist.

Prinzipiell ist es gut und richtig, dass Österreich vom Trittbrett steigt und sich nicht entzieht. Die Zweifel mehren sich, ob es der richtige Zeitpunkt war. ****

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