Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Tagebuch

Götter, Fürsten, Regenten

Wien (OTS) - Die Ärztekammer hat es wieder geschafft: Ein paar Drohgebärden gegen die Gesundheitsministerin genügten, um alle Versuche abzutöten, das Gesundheitssystem in dieser Regierungsperiode zu reformieren. Andrea Kdolsky ist zwar eine extrovertiert-lebenslustige und auch sympathische Frau, aber politisch, medial und taktisch überfordert. Dennoch ist die Krankheit des Gesundheitswesens kein Morbus Kdolsky. Denn wenn schon dutzende Gesundheitsminister völlig gescheitert sind, dann liegen die Krankheitsursachen zweifellos woanders.

Der Tagebuchautor muss im Rückblick auch der von ihm oft gescholtenen Maria Rauch-Kallat Abbitte leisten. Sie war zwar bei ebenso vielen Seitenblicke-Terminen wie ihre Nachfolgerin, sie hatte aber in einer Hinsicht einen Erfolg: durch die Schaffung der Landesplattformen, in denen vor allem Länder und Kassen gemeinsam die Spitalskosten (aber nur diese) verantworten müssen. Ein Teilerfolg, der freilich sinnlos bleibt, solange er nur ein Torso ist.

Jedes Mal, wenn ein Gesundheitsminister öffentlich scheitert, sitzen die wahren Täter feixend im Dunkeln. Das sind die Ärzte, die immer Patienten-Interessen vorschieben, wenn es um ihre eigenen finanziellen Interessen geht; das sind die Bundesländer, die mit dem Spitalswesen - trotz steigender Kosten - ein erhebliches parteipolitisches Machtpotenzial verteidigen; das sind die Sozialpartner mit ihren Machtpositionen in den Krankenversicherungen (in denen es auch bei gleichen Beiträgen oft unterschiedliche Leistungen, jedoch keinen Wettbewerb gibt, in dem der Patient zwischen leistungs- und bürokratie-orientierten Kassen wählen kann); am Rand profitiert auch der Fremdenverkehr: Wenn ein verletzter oder erkrankter Tourist ins Spital kommt, zahlen die versicherten Österreicher immer brav mit. Alle sind sich einig: Steuer- und Beitragszahler wie auch der Bund sollen immer mehr blechen, sonst aber brav schweigen, damit niemand ihre Kreise stört.

Nun sind Therapien für dieses teure System, das angesichts der rasch wachsenden Überalterung nicht zukunftsfest ist, schon oft skizziert worden. Aber niemand hat ein Rezept, wie man gleichzeitig die Götter in Weiß, die Fürsten in den Ländern und die Nebenregenten in der Sozialpartnerschaft besiegen kann. Das wird leider erst in Zeiten einer großen
Krise gelingen.

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