Klement kritisiert einseitige Sicht bei Menschenrechten

Förderungen und tatsächliche Aufgabengebiete von Vereinen im Dienste der Menschenrechte müssen überdacht und geändert werden

Wien (OTS) - FPÖ-NAbg. Karlheinz Klement berichtet aus dem
heutigen Menschrechtsausschuss im Parlament über eine einseitige und überwiegend vorurteilsbetonte Diskussionsbasis. Es zeige sich immer deutlicher, dass die FPÖ offensichtlich wirklich die einzige Partei in Österreich sei, welche die Anliegen der österreichischen Bevölkerung als oberste Priorität sehe.

Klement erklärt das damit, dass beispielsweise Organisationen, wie der aus öffentlichen Geldern hoch geförderte Verein ZARA, bei dem von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Rassismusbericht ausschließlich über Vorfälle von Inländern gegenüber Ausländern berichte, aber die andere Seite, nämlich Übergriffe oder Straf- und Gewaltverbrechen von Nicht-Österreichern gegenüber Inländern, schlicht ausgeblendet würde. "Kein Wort, keine einzige Zahl ist diesen jährlichen Berichten darüber zu finden. Die Tageszeitung allerdings sind mittlerweile täglich voll von Berichten über Straftaten von Ausländern gegenüber Inländern."

Klement sieht die Aufgabe des Vereins ZARA eben auch darin, die andere Seite zu beleuchten und zu Report zu bringen. "Immer wieder werden wir mit den Fakten konfrontiert, dass Österreicher von Migranten mit feindlich gesinnten Bezeichnungen belegt werden", so Klement. Da sei beispielsweise der Begriff "Schwabo" erwähnt, welcher weit verbreitet sei und nichts anderes als eine Minderschätzung der Österreicher respektive der Deutschen bedeute. "Deshalb sind aus unserer Sicht die Aufgabe und die weitere staatliche Förderung des Vereins ZARA gründlich zu überdenken. Dem Innenminister muss zudem die Frage gestellt werden, ob er - auch angesichts der dramatischen Situation in Paris - schon Überlegungen angestellt hat, wie er einem Eskalieren linker Gewalt mit Migrationsinteressen im Hintergrund, zukünftig entgegentreten wird."

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0011