Amon: SPÖ will sich offenbar ÖVP-Erfolge im Sozialbereich auf ihre Fahnen heften

ÖVP-Sozialsprecher erinnerte an die Blockadepolitik der SPÖ

Wien (OTS) - "Es ist eigenartig, dass sich nun die SPÖ die soziale Absicherung der freien Dienstnehmer und die Rezeptgebührendeckelung auf ihre Fahnen heften will. Ich erinnere meine Kollegin SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits nur daran, dass diese sozialpolitischen Maßnahmen erst durch die ÖVP Realität geworden sind und die SPÖ das ÖVP-Sozialpaket und damit wichtige Vorhaben für die Menschen verzögert hat", betonte heute, Dienstag, ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon anlässlich des heutigen Sozialausschusses. ****

"Die soziale Absicherung freier Dienstnehmer ist eindeutig ein Verhandlungserfolg von Vizekanzler und ÖVP-Obmann Mag. Wilhelm Molterer und Wirtschaftsminister Dr. Martin Bartenstein. Letztlich ist Minister Buchinger zum Einlenken bewogen worden. Dieser hat sich bis zuletzt noch dagegen gewehrt, so Amon in Richtung SPÖ. "Mit diesem Schritt gibt es ab kommendes Jahr für alle in Österreich Erwerbstätigen eine Altersvorsorge. Insgesamt profitieren davon 500.000 Menschen. Eine gerechte Absicherung dieser neuen Beschäftigungsverhältnisse war ein Gebot der Stunde", so Amon weiter.

Erfreut zeigte sich der ÖVP-Abgeordnete auch über die Zwei-Prozent-Deckelung bei den Rezeptgebühren. "Diese Deckelung entlastet nachhaltig vor allem sozial Schwache, chronisch Kranke und Pensionisten." Insgesamt werden rund 300.000 Personen von dieser neuen Regelung profitieren.

"All diese Maßnahmen hat die ÖVP gesetzt, die ganz klar die treibende Kraft in der Bundesregierung ist - das sollte auch die SPÖ respektieren, statt sich mit fremden Federn schmücken zu wollen", so Amon abschließend.
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