Darabos: Österreich wird im Tschad humanitäre Hilfe leisten

Bundesheer wird Kompetenz unter Beweis stellen

Wien (BMLV) - "Das Bundesheer ist für diesen herausfordernden Einsatz gerüstet und wird dies, allen Kritikern zum Trotz, unter Beweis stellen", so Verteidigungsminister Norbert Darabos in seiner Eröffnungsrede im Rahmen des Info-Tages "Herausforderung Tschad". Darabos wünsche sich einen offenen aber sachlichen Meinungs- und Informationsaustausch, "nicht zuletzt wegen der in den vergangenen Tagen aufgeheizten medialen Debatte." Die Info-Veranstaltung wird heute, Dienstag, vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie im Wiener Ringturm veranstaltet.

"Im Tschad herrscht eine Situation, die nicht tragbar ist", so Darabos in seiner Rede. Aus diesem Grund habe die Europäische Union einstimmig beschlossen, eine humanitäre Unterstützungsmission im Osten des Tschad und im Norden der Zentralafrikanischen Republik zu starten.

Klare humanitäre Aufgabe
Primäres Ziel der gesamten Operation sei der Schutz der Flüchtlinge und der Hilfsorganisationen, sagt Darabos. "Wir werden mithelfen, den Flüchtlingen ein Sicherheitsgefühl zu geben, damit sie wieder Hoffnung schöpfen und in ihre Dörfer zurückkehren können. Und wir werden den Menschen medizinische Hilfe anbieten. Das ist für mich ganz klar eine humanitäre Aufgabe. Was gibt es menschlicheres als Menschenleben zu schützen?"

In der Europäischen Sicherheitsstrategie setze sich die EU ganz klar das Ziel, eine stärkere Rolle und Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt zu übernehmen. "Für mich ist dieser nunmehr anlaufende Friedenseinsatz ein wichtiges Zeichen hierfür", so Darabos.

Bei dem bevorstehenden Einsatz handle es sich um eine autonome Mission der Europäischen Union, der ein Beschluss des Weltsicherheitsrates sowie ein einstimmiger Beschluss im Rat der Europäischen Union zugrunde liegen. Die Mission werde von der gesamten Staatengemeinschaft mitgetragen, betont der Ressortchef.

Nicht die Augen verschließen
"Wir dürfen unsere Augen nicht länger von Afrika abwenden, wir müssen sie vielmehr auf Afrika richten", so Darabos.

Afrika sei von großer Bedeutung für die Sicherheit Europas und damit auch für Österreich. "Wenn wir nicht Hilfe zur Selbsthilfe leisten, wird das längerfristig auch Auswirkungen auf die Flüchtlingsbewegungen nach Zentraleuropa haben. Die militärische Sicherheit ist dabei nur ein Aspekt - es geht hier natürlich auch um Entwicklungshilfe, um Projekte im Aussöhnungsprozess, um den Aufbau im zivilen Bereich. Wir müssen umfassend verhindern, dass die Krisen aus Afrika nach Europa exportiert werden."

Für Darabos heißt neutral sein nicht, die Augen zu verschließen und sich zurückzulehnen, wenn Menschen in höchster Not Hilfe brauchen. Aktive Neutralitätspolitik bedeutet, aufzustehen und etwas zu tun, wenn humanitäre Hilfe erforderlich ist. "Ich bin der Meinung, dass neutrale Länder wie Österreich oder Irland geradezu prädestiniert dafür sind, Friedensmissionen auf Basis eines soliden UNO-Beschlusses zu unterstützen", so der Minister.

Risiko des Einsatzes kalkulierbar
"Ja, es gibt ein Risiko im Tschad. Es gibt bei jedem Auslandseinsatz für die Soldatinnen und Soldaten ein Risiko", betont Darabos. "Wenn wir nur dort hingehen, wo ein Risiko 100 Prozent auszuschließen ist, brauchen wir nirgendwo hingehen."

"Wir beobachten die Sicherheitslage ganz genau. Das Risiko ist kalkulierbar - andernfalls hätte ich diesem Auslandseinsatz nicht zugestimmt", stellt der Minister fest.

Unsere Truppen seien nicht im Bürgerkriegsgebiet von Darfur im Einsatz. Das Bundesheer sei gemeinsam mit seinen Partnern im Bereich der Flüchtlingscamps im Osten des Tschad präsent, sagt Darabos.

Unparteilichkeit der EUFOR-Truppe
Darabos zur Skepsis betreffend Unparteilichkeit: "Die Gefahr der Parteilichkeit werden wir, die teilnehmenden Staaten, gar nicht erst aufkommen lassen. Hier steht die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union im Bereich der Friedenssicherung auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten. Die EU-Missionen waren bisher immer unparteilich. Und das wird bei der Tschad-Mission nicht anders sein." Unparteilichkeit sei ein zentrales Wesensmerkmal dieses Einsatzes.

"Die EU-Truppe wahrt auch im Tschad seine neutrale Haltung: Wir stehen nicht auf der Seite einer Konfliktpartei. Wir stehen auf der Seite der Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge!", so Darabos.

Gute Vorbereitung der österreichischen Soldaten
Das österreichische Kontingent sei sehr gut auf die Situation vorbereitet. Der Einsatzvorbereitung wurde größtes Augenmerk geschenkt. "Das Bundesheer ist für diesen herausfordernden Einsatz gerüstet und wird dies, allen Kritikern zum Trotz, unter Beweis stellen", so der Ressortchef abschließend.

An der Europäischen Mission im Tschad nehmen mit derzeitigem Stand insgesamt 15 verschiedene Nationen teil, darunter auch neutrale oder allianzfreie Länder wie Irland, Schweden und Finnland - und eben auch Österreich. Irland stellt den Kommandanten.

Das Einsatzmandat der Österreicher im Tschad wird bis vorerst 30. Juni 2008 gelten. Nach einem halben Jahr wird eine Überprüfung des Einsatzes vorgenommen. Die maximale Dauer wird ein Jahr sein, die gesamte EU-Mission ist auf ein Jahr begrenzt.

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