Oberhauser: ÖVP verantwortlich für Krankenkassenmisere

Wien (SK) - "Die ÖVP ist verantwortlich für die Finanzmisere der Krankenkassen, das ist Faktum. Daran werden auch die ungeheuerlichen Anschüttungen und die Personenhatz nichts ändern", erklärte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser zu den Aussagen von ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon. Amon wolle in "billiger und leicht durchschaubarer Weise von der Verantwortung der ÖVP ablenken, so Oberhauser am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Für den ÖVP-Sozialsprecher wiederhole Oberhauser es gern nochmals: "Der Rechnungshof hat bestätigt, dass die Maßnahmen der alten Bundesregierung für die prekäre Situation verantwortlich sind. Ohne diese Maßnahmen, die die letzte Regierung getroffen hat, hätten die Krankenkassen keinen Abgang, sondern ein Plus von 156 Millionen Euro." ****

Seit den Maßnahmen der ÖVP-FPÖ-BZÖ Regierung geht es den Krankenkassen schlecht wie nie und dies betreffe nicht nur die Wiener Gebietskrankenkasse, auch andere sind mit großen Defiziten konfrontiert. "Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen in der ÖVP endlich ihre ihre politischen Scheuklappen ablegen und die Verantwortung für das Gesundheitssystem übernehmen. Vor allem Gesundheitsministerin Kdolsky soll hier nicht nur zuschauen und warten, sondern sich endlich darum kümmern, dass die Finanzierung des Gesundheitssystems funktioniert", forderte die SPÖ-Gesundheitssprecherin.

Durch Maßnahmen von Schwarz-Blau-Orange, wie Nichtbezahlen von Beiträgen für Arbeitslose, einem nichterfolgten Steuerausgleich und erzwungenen Übernahmen von Bundesanteilen für Spitalsfinanzierung durch die Krankenkassen, seien diese erst in die Bredouille gekommen. "Das Geld der Versicherten muss dort hinkommen, wo es hingehört, nämlich zu den PatientInnen", machte Oberhauser abschließend klar. (Schluss) sl

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