Missethon II: Rote Spieler versuchen, eigenem Kapitän „Gurkerl“ zu schieben

Gusenbauer-SPÖ macht unrunden Eindruck

Wien, 23. November 2007 (ÖVP-PK) Bezüglich Regierungspartner macht ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon klar, „dass es der Koalitionspartner im Moment nicht einfach macht. Die Gusenbauer-SPÖ macht einen unrunden Eindruck. Alles was auf Regierungsebene mit
dem SPÖ-Chef koordiniert ist, ändert sich leider im Laufe der Zeit. Es herrscht bei der SPÖ eine Situation, die heißt ‚jeder gegen jeden’. Bei jedem Thema ist das deutlich sichtbar. Die Streitereien innerhalb der Gusenbauer-SPÖ sind extrem störend“. ****

„Ich fordere die SPÖ auf, diese internen Klärungen durchzuführen. Bei jeder Thematik - beispielsweise beim Fremdenrecht, bei der Mitarbeiterbeteiligung, bei der Absicherung für Dienstnehmer oder auch beim Rezeptgebührendeckel - gibt es Schwierigkeiten, dass die SPÖ das entsprechend koordiniert, um zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen. Die SPÖ zeigt sich als vielstimmiger Chor, der aber kein stimmungsvolles Lied herausbringt“, so Missethon, der die ÖVP als „stabilen Partner in der Regierung“ bezeichnet.

Im Hinblick auf die nächste Woche weist Missethon darauf hin, „dass ein schwarzes Sozialpaket auf der Agenda steht – etwa mit der sozialen Absicherung freier Dienstnehmer oder der Rezeptgebührendeckelung. Wir haben das Problem, dass diese Gesetze blockiert werden. Damit manifestiert die SPÖ das, was auch der Wähler im Umgang mit der SPÖ an Erfahrung sammeln konnte: Die SPÖ inseriert das soziale Österreich und handelt sozialpolitisch völlig konträr“.

Beim Thema Pflege-Amnestie zeigt sich die Situation, „dass Wirtschaftsminister Bartenstein sehr rasch im ersten Viertel dieses Jahres die Rahmenbedingungen dargelegt und die arbeitsrechtliche Absicherung gelöst hat. Von Finanzminister Molterer wurden die entsprechenden Budgets zur Verfügung gestellt. Dem Sozialminister wurde ein Elfmeter aufgelegt – leider hat Buchinger diese Chance ‚versemmelt’. Das ist eine ungute Situation, daher haben wir uns im Sinne der Sicherheit für die Menschen für die Verlängerung der Pflege-Amnestie ausgesprochen. Wir kommen damit auch dem Wunsch der Seniorenorganisationen nach. Betroffene sind nicht zu Leidtragenden zu machen“, so Missethon.

„Der ÖVP geht es ein Stück wie den Wählern der SPÖ: Viel versprochen, im konkreten Handeln ist dann aber vieles anders. Die Regierungs-Performance leidet darunter, dass es derzeit schwierig ist, der SPÖ den Ball zuzuspielen. Wir wollen konsequent nach vorne spielen, aber immer dann, wenn man einem Mitspieler mit einem roten ‚Leiberl’ den Ball gibt, bekommt man keinen kultivierten Doppelpass zurück. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die roten Spieler lieber dem eigenen Kapitän ein ‚Gurkerl’ schieben“, so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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