Sondergemeinderat - SP-Oxonitsch: "Peinliches Schauspiel der FPÖ!"

Wien (SPW-K) - "Nach vier Tagen mit Gemeinderats- und Landtagssitzungen eine weitere Gemeinderatssitzung zu beantragen, ist ein peinliches Schauspiel der FPÖ", sagte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch. In Form einer Dringlichen Anfrage -einem wichtigen demokratiepolitischen Instrument - hätten die Freiheitlichen in den letzten Tagen alle Möglichkeiten gehabt, das Thema EU ausführlich im Stadtparlament zu diskutieren. Wenn ihnen das Thema wirklich so wichtig gewesen wäre." Diesen Weg habe die FPÖ aber offenbar bewusst nicht gewählt. "Scheinbar geht es also nur um ein Spektakel!" schloss Oxonitsch. (Schluss)

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