ÖSTERREICH: EU-Kommission kann im Fall Arigona nicht helfen

Justizkommissar Frattini antwortet SP-MEP Leichtfried

Wien (OTS) - Die Europäische Kommission kann der von der Abschiebung aus Österreich bedrohten Arigona Zogaj nicht helfen. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Justizkommissar Franco Frattini an Jörg Leichtfried,Mitglied des Europäischen Parlaments, hervor, wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer morgigen (Donnerstag-) Ausgabe berichtet. Der SP-Mandatar hatte die Kommission in einer schriftlichen Anfrage um Unterstützung im Kampf für ein Bleiberecht für Arigona ersucht.

Die Replik der Kommission, die ÖSTERREICH vorliegt, ist für den Mandatar wenig ermutigend: "Frattini sagt darin, es gebe keine europäische Regelung, die der von Abschiebung bedrohten Arigona helfen würde. Das ist schade." Immerhin sieht Leichtfried Hoffnung für zukünftige Fälle. "Das Schreiben der Kommission weist darauf hin, dass derzeit Gesetze entstehen, die Dramen wie bei der Familie Zogaj verhindern", so Leichtfried zu ÖSTERREICH. Dann könnte die EU ähnliche Abschiebeaktionen unterbinden: "ein kleines Trostpflaster", meint der Mandatar.

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