Wien-Budget 2008 - SP-Strobl: Budgetvoranschlag sichert hervorragende Leistungen der Stadt

Wien (SPW-K) - "Bei aller verständlicher und aus der politischen Situation heraus bedingter Kritik seitens der Oppositionsparteien an der Politik der Wiener Stadtregierung sollte nicht darüber vergessen werden, welche umfassenden Leistungen Wien vorzuweisen hat und dass wir stolz darauf sein können, dass wir in dieser Stadt leben und sie gestalten dürfen", stellte Montag SP-Gemeinderat Kommerzialrat Fritz Strobl in seinem Debattenbeitrag im Wiener Gemeinderat über den Budgetvoranschlag der der Stadt Wien für das Jahr 2008 fest.

Strobl parierte die Angriffe seiner Vorredner von der ÖVP, FPÖ und den Grünen an der Stadtpolitik im Detail und übte seinerseits an der vorherigen Bundesregierung im Zusammenhang mit der damals beschlossenen Abschaffung des Investitionsfreibetrages Kritik. Strobl: "So sieht die Förderung der Klein- und Mittelbetriebe seitens der ÖVP aus. Er wies auch auf die gerade laufende Protestaktion der TrafikantInnen gegen Finanzminister Molterer hin und meinte, dass diese Protestaktion ein weiteres signifikantes Zeichen für die verfehlte Wirtschaftspolitik der ÖVP für die Klein- und Mittelbetriebe wäre.

Eingangs seiner konkreten Beschäftigung mit dem Budgetvoranschlag selbst, sprach der Mandatar seinen Dank an Vizebürgermeisterin Finanzstadträtin Brauner für ihren bei den Finanzausgleichsverhandlungen erzielten Erfolg seine Anerkennung aus. Dank des hervorragenden Verhandlungsergebnisses könne Wien mehr Mittel lukrieren. "Dieses gute Ergebnis entbindet uns jedoch nicht von einer fortgesetzten Budgetdisziplin", betonte Strobl.

In weiterer Folge seiner Ausführungen führte er nochmals die Eckzahlen des Budgetvoranschlags an und meinte, dass die Zahlen und Fakten beeindruckend wären. "Wenn man sieht, wie sich diese auf den ersten Blick trocken wirkenden Zahlen in der Realität in Lebensqualität und Wohlstand für die Menschen verwandeln und die Grundlage dafür bilden, dass die Menschen selbstbestimmt und gut in Wien leben könne, dann ist das durchaus erfreulich", hob Strobl hervor.

Er listete eine Reihe von Förderungsmaßnahmen für den Arbeitsmarkt sowie die Wirtschaft auf und zog daraus den Schluss, dass dadurch "deutliche Akzente für die wirtschaftliche Dynamik, gerade für neue im technologischen Segment und für weitere kreative Unternehmen, für die zahlreichen Klein- und Mittelbetriebe, die das Rückgrat der Wiener Wirtschaft bilden, gesetzt werden". Auch wies er auf die Investitionen im Infrastrukturbereich, wie u.a. im U-Bahnbau und die Erweiterung des Wiener Hafens, hin und erinnerte daran, dass Wien die Ausbildung von 4.000 Lehrlingen im Rahmen von Lehrgängen bzw. Lehrlingsstiftungen unterstütze. Einmal mehr erklärte Strobl, dass Wien das Bundesland mit der höchsten Zahl von Unternehmensgründungen wäre und junge Unternehmen speziell gefördert würden.

Lob seitens des Redners gab es auch für die Wiener Holding. Strobl: "Sie gehört zu den Eckpfeilern der Wiener Wirtschaft, ihre Leistungsbilanz ist überzeugend und belegt, wie richtig es gewesen ist, die Wien Holdung neu zu strukturieren, noch besser zu positionieren und auszubauen. Er erinnerte an die im Zuge der Umgestaltung erfolgte heftige Kritik seitens der Opposition und meinte dazu, dass die Realität die Kritiker eines Besseren belehrt hätte. Strobl: "Mit ihrer unternehmerischen Tätigkeit sichert die Holdung österreichweit rund 15.000 Jobs, davon allein in Wien 8.600. Die Wien-Holding", so der Gemeinderat, "steht für zukunftsorientierte, nachhaltige Projekte, die den Wirtschaftsstandort sichern, die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen- und damit die Lebensqualität für die Menschen in Wien sichern und entscheidend verbessern".

Abschließend stellte Strobl fest, dass Wien das höchste Wohlstandniveau aller Bundesländer aufweise und hinsichtlich der Lebensqualität in der EU den ersten und weltweit den dritten Platz einnehme. "Dieser Erfolg kommt nicht von ungefähr, er ist das Ergebnis der Leistungen aller BewohnerInnen aber auch der von der SPÖ gestalteten Politik. Dies unterstreicht auch der ausgezeichnete Budgetvoranschlag für das Jahr 2008", schloss Strobl. (Schluss)

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