Missethon: SPÖ soll internen Streit beim Klimaschutz beenden

Führungsschwäche Gusenbauers Problem für Koalition

Wien, 17. November 2007 (ÖVP-PK) „Die SPÖ soll ihren internen Streit beim Klimaschutz beenden“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zur heute von SPÖ-Klubobmann Cap geäußerten Kritik. „Die Empörung Caps ist unglaubwürdig. Schließlich müsste er eigentlich wissen, dass es sich bei den von ihm kritisierten Initiativen um Regierungsbeschlüsse handelt, diese also mit Gusenbauer ausgemacht sind“, so Missethon weiter. ****

„Es sieht ganz danach aus, als ob die SPÖ auch hier wieder kräftig zurück rudert, anstatt sich an vereinbarte Regierungsbeschlüsse zu halten. Offensichtlich fehlt der SPÖ eine Führungspersönlichkeit, die die Zügel fest in der Hand hält. Die Führungsschwäche Gusenbauers wird zusehends zum Problem für die Koalition“, so der ÖVP-Generalsekretär.

„Wenn die SPÖ gegen Ökostrom und gegen Biosprit ist, stellt sich zudem die Frage, wie sie es denn generell mit dem Umweltschutz hält. In punkto Ökostromgesetz sei Cap noch einmal gesagt, dass die Kosten für Ökostrom – wie auch bisher – fair zwischen der Industrie und den Haushalten verteilt werden“, so Missethon.

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