Frais: ÖVP hat ihren Börsepoker gegen Bürger verloren

Pühringer und Strugl wie immer schlechte Verlierer

Linz (OTS) - Wie nach ihren verlorenen Landtagswahlen 2003 und den Nationalratswahlen 2006 rasten Dr. Pühringer und Co. aus und erklären die Bürger für unmündig. "Wie tief wird Josef Pühringer mit seiner ÖVP in Oberösterreich wohl noch sinken? Wie immer nach schweren Niederlagen flüchtet die ÖVP in Wählerverunglimpfungen und Schimpftiraden gegen die politischen Mitbewerber. Anders sind die jüngsten Inserate und Aussagen in den Medien, die sich auf tiefstem Niveau bewegen, nicht zu erklären", kritisiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Als sei es nicht genug, dass die ÖVP das verfassungsrechtlich eingeräumte Recht der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher auf eine Bürgerbefragung noch vor einem allfälligen Energie AG -Börsegang mit falschen Behauptungen über einen unverrückbaren Februartermin aushebeln wollte, werden jetzt auch noch rund 86.000 Bürgerinnen und Bürger von Pühringer und Co. quasi als dumm hingestellt. Denn die ÖVP unterstellt allen Unterzeichnern der Bürgerinitiative gegen den Börsegang der Energie AG, sie wüssten nicht, dass sie für die Einleitung einer Bürgerbefragung unterschrieben haben. Eine solche undemokratische Haltung ist nur noch frivol und dreist, so Frais.

"Allerdings ist man von der ÖVP in Oberösterreich ohnehin schon gewöhnt, dass sie nach schweren Niederlagen auf die Wählerinnen und Wähler beleidigt ist und mit Beschimpfungen gegen die politischen Mitbewerber agiert. Das war nach den Landtagswahlen 2003 und nach den Nationalratswahlen 2006 so und ist jetzt auch nach dem Erfolg der Bürgerinitiative gegen den Börsegang der Energie AG so. Dr. Pühringer und seine ÖVP können und wollen einfach nicht begreifen, dass die Menschen ihrer Politik des Ausverkaufs und des Sozialabbaus nicht folgen", steht für Frais fest.

Es stellt sich in diesem Zusammenhang aber auch die Frage, aus welcher Zeit das Demokratieverständnis der VP in OÖ stammt, wenn sie verfassungsmäßige Bürgerrechte ausschalten will. Denn statt inhaltlich über den Börsegang der Energie AG und die verfehlte VP-Finanzpolitik in OÖ zu diskutieren, greift die ÖVP nun ihren fundierten Kritiker Erich Haider permanent mit persönlichen Untergriffen an.
"Das ist ein Armutszeugnis für die einst staatstragende ÖVP und besonders für einen Landeshauptmann, der sich eigentlich der Tradition seiner Vorgänger bewusst sein sollte", stellt Klubobmann Frais klar.

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