Kukacka: Aus Verkehrs-Winterchaos müssen die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden

PKW-Winterreifenpflicht muss ebenfalls umgesetzt werden

Wien (ÖVP-PK) - Zweifellos seien von ASFINAG und den zuständigen Behörden beim Schnee- und Verkehrschaos Fehler gemacht worden. Daraus müsse in Zukunft gelernt und die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden, erklärte heute, Freitag, der ÖVP-Verkehrs- und Infrastruktursprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka. ****

Da die starken Schneefälle rechtzeitig angekündigt waren, hätten

- die LKW-Lenker rechtzeitig kontrolliert werden müssen, ob sie entsprechend winter- und bergtauglich ausgerüstet sind. Andernfalls hätten sie gestoppt und rechtzeitig an die Kettenanlegeplätze und Parkplätze verwiesen und zum Kettenanlegen veranlasst werden müssen.

- Die ASFINAG hätte rechtzeitig notwendige Straßensperren veranlassen müssen.

- Auch die PKW hätten kontrolliert werden müssen und nur solche mit Winterbereifung hätten die Erlaubnis bekommen dürfen, weiterzufahren.

Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sind gegeben, sie sind nur nicht rechtzeitig umgesetzt worden, kritisierte Kukacka. Mit der 27. Kraftfahrgesetz (KFG)-Novelle im März des Vorjahres wurde nämlich die Winterreifenpflicht für LKW zwischen 15. November und 15. März eingeführt. Das Gesetz verpflichtet die Lenker darüber hinaus auch zur Mitnahme von Schneeketten.

Da frühere Untersuchungen gezeigt hätten, dass bis zu dreimal so viele ausländische LKW - insbesondere in den ersten Wochen der Winterreifenpflicht - in Unfälle bei Schnee und Matsch verwickelt sind, wird man dies zum Anlass nehmen müssen, sowohl bereits die Kontrollen an den Grenzen, als auch vor entsprechend problematischen Autobahn- und Schnellstraßenstrecken, zu verschärfen.

"Ich erinnere daran, dass ich bereits als Verkehrsstaatssekretär sowohl in einer Aussendung vom 27. Februar 2006 als auch im Nationalrat am 29. März 2006 für eine Winterreifenpflicht auch bei PKW eingetreten bin und eine Enquete dazu vorgeschlagen habe, dieser Vorschlag aber damals bei den anderen Fraktionen nicht mehrheitsfähig war", so der ÖVP-Abgeordnete.

Der ÖVP-Verkehrssprecher verwies auch darauf, dass eine Untersuchung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit gezeigt habe, dass im November 2005 90 Prozent der PKW mit Winterreifen bestückt waren, im Jahr 2006 waren es sogar 98 Prozent. "Es geht also bei der Winterreifenpflicht für PKW nur darum, dass eine sehr kleine Anzahl von PKW-Lenkern dazu veranlasst werden müsste, rechtzeitig für eine entsprechende Winterbereifung ihrer Fahrzeuge zu sorgen. Eine Winterreifenpflicht für jene PKW, die auch im Winter in Betrieb genommen werden, ist also eine durchaus vertretbare Verpflichtung für den Autofahrer, kann zur Unfall- und Stauvermeidung und damit zu mehr Verkehrssicherheit beitragen", so Kukacka abschließend.
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