Missethon: Kalina präsentiert Unglaubwürdigkeit der SPÖ am Silbertablett

ÖVP treibende Kraft in der Regierung – Asylgerichtshof: Streit in der SPÖ rasch beenden

Wien, 16. November 2007 (ÖVP-PK) „SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina hat bei seiner heutigen Pressekonferenz im Cafe Landtmann
die Unglaubwürdigkeit der SPÖ am Silbertablett serviert“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. Die von Kalina aufgelisteten Maßnahmen, die angeblich die „soziale Handschrift“ der SPÖ zeigen sollen, gehen zu drei Viertel auf das Konto des ÖVP-Regierungsteams, erinnert Missethon beispielsweise an die Maßnahmen im Bereich des ÖVP-geführten Arbeitsministeriums, die Erhöhung der Pensionen, verpflichtende Sprachförderung im Kindergarten für jene die es brauchen, die Erhöhung der Stipendien, den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, die Flexibilisierung des Kindergeldes, die Deckelung der Rezeptgebühren und vieles mehr. „Die ÖVP ist ganz klar die treibende Kraft in der Bundesregierung – das bestätigt nun auch der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.“ ****

Auch beim Thema Asylgerichtshof stellt Missethon die Unglaubwürdigkeit der SPÖ fest und fordert die SPÖ auf, ihren internen Streit zu beenden. Nach der Abfuhr für Justizministerin Berger durch den SPÖ-Klub im Parlament fragt er sich: Was gilt nun in der SPÖ? „Wenn es Kalina ein so großes Anliegen ist, dass der Asylgerichtshof zügig umgesetzt wird, soll er sich an die Justizministerin wenden. Denn der aktuelle SPÖ-interne Streit unterstreicht zwar die unglaubwürdige Haltung der SPÖ, trägt aber auf keinen Fall zu einer raschen Umsetzung bei“, so der ÖVP-Generalsekretär. „Wir müssen den Asylgerichtshof rasch einrichten, damit wir den von SPÖ-Innenminister verursachten Rücksack an Asylanträgen noch schneller abarbeiten können“, schließt Missethon.

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