Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 11. - 23. 11. 2207) Ausschüsse, Bundesratssitzung, Veranstaltungen

Montag, 19. November

Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer lädt zur Veranstaltung "Politikkohärenz - vom entwicklungspolitischen Anspruch hin zu Umsetzungsstrategien". Es wird auch eine Podiumsdiskussion stattfinden, an der die Abgeordneten Bayr, Glaser, Lunacek sowie der Stv. Leiter der entwicklungspolitischen Sektion des BMeiA Anton Mair und die Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit Elfriede Schachner teilnehmen. (10 Uhr, Lokal VI)

Dienstag, 20. November

Der Wirtschaftsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (11 Uhr)

Dem ehemaligen BR-Präsidenten Peter Mitterer wird das Große Silberne Ehrenzeichen mit Stern überreicht. (14 Uhr, Salon des Bundesrates)

Der Präsident des Bundesrates Wolfgang Erlitz nimmt die PaN-Ehrenzeichenverleihung für Völkerfreundschaft vor. (17.30 Uhr, Palais Epstein)

Mittwoch, 21. November

NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Forum Parlament" zur Diskussionsveranstaltung "Die österreichischen Höchstgerichte und deren Verhältnis zueinander". Einleitung und Moderation erfolgt durch Abgeordneten Johannes Jarolim. Die Diskutanten am Podium: OGH-Präsidentin Irmgard Griss, VwGH-Präsident Clemens Jabloner, Verfassungsrichter am VfGH Christoph Grabenwarter, Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien Heinz Mayer, der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages Gerhard Benn-Ibler und Matthias Jestaedt von der Uni Erlangen. (10 Uhr, Palais Epstein)

Eine Sitzung des Verkehrsausschusses findet statt. (14 Uhr)

Der Tourismusausschuss hält eine Sitzung ab. (15 Uhr)

Donnerstag, 22. November

Der Bundesrat nimmt nach einer Fragestunde mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft u.a. die Änderung des Universitätsgesetzes, die Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes und das Bundesstatistikgesetz in Verhandlung. (9 Uhr)

Der Sozialausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (14 Uhr)

Der Justizausschuss befasst sich in seiner Sitzung u.a. mit dem Strafrechtsänderungsgesetz, der Suchtmittelgesetz-Novelle 2007, der Exekutionsordnungs-Novelle 2008 und mit dem Strafprozessreformbegleitgesetz II. (14 Uhr)

Der Landwirtschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. (15 Uhr)

Freitag, 23. November

Eine Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz findet statt.
(9 Uhr)

Der Gesundheitsausschuss zieht den Gesundheitsbericht, den Tierschutzbericht, die Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes sowie oppositionelle Anträge in Beratung. (9 Uhr)

NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt zur Buchpräsentation "Politikberatung zwischen Affirmation und Kritik". Nach einleitenden Worten durch die Geschäftsführerin des Braumüller Verlags Konstanze Weber erfolgt eine kurze Präsentation von Idee, Konzeption und Inhalt des Buches durch die HerausgeberInnen Erich Fröschl, Helmut Kramer und Eva Kreisky. (16 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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