SPÖ-Termine von 19. bis 25. November 2007

Wien (SK) - MONTAG, 19. November 2007:

Bilateraler Ministerbesuch von Sozialminister Erwin Buchinger beim französischen Minister für Arbeit, Soziales und Solidarität, Xavier Bertrand in Paris.

Verteidigungsminister Norbert Darabos beim EU-Außenministerrat mit Verteidigungs- und Entwicklungshilfe-Minister in Brüssel.

09.30 Uhr Justizminister Maria Berger spricht bei der Eröffnung der Veranstaltung des Europarates zur 14. Konferenz der LeiterInnen der Europäischen Strafvollzugsverwaltungen (CDAP) (Justizpalast, großer Festsaal, 1, Schmerlingplatz 12).

10.00 Uhr Kinderfreunde-Pressekonferenz mit Rudas/Rammer/Gruber-Pruner

Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte nehmen SPÖ-Jugendsprecherin Laura Rudas, Gernot Rammer MAS (Bundesgeschäftsführer der Kinderfreunde Österreich) und die Kinderrechteexpertin Daniela Gruber-Pruner in einer Pressekonferenz Stellung. Moderation: Christian Morawek, Landesgeschäftsführer der Kinderfreunde Wien (Kinderinfo, Museumsquartier Wien (Fürstenhof), 7, Museumsplatz 1). Die genauen Daten entnehmen Sie bitte der separaten Aussendung.

10.00 Uhr Prammer/Bayr bei Diskussionsveranstaltung "Politikkohärenz"

Unter dem Titel "Politikkohärenz - vom entwicklungspolitischen Anspruch hin zu Umsetzungsstrategien. Mögliche Instrumente für die Umsetzung von Politikkohärenz in Österreich" findet im Rahmen des Projektes "Parlamentarischer Nord-Süd Dialog" in Kooperation mit dem Bundesministerium für internationale und europäische Angelegenheiten (BMeiA) eine Diskussionsveranstaltung statt. Nach der Eröffnung durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer halten Heike Schneider (EU-Kommission), Guido Ashoff (Dt. Institut für Entwicklungspolitik), Elisabeth Tankeuk (Afrikanische Union) und Wiifred Komuhangi Masiko (Parlament Uganda) Referate. Danach findet eine Podiumsdiskussion mit der Obfrau des entwicklungspolitischen Unterausschusses, SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr, Franz Glaser (ÖVP), Ulrike Lunacek (Grüne), Anton Mair (BMeiA) und Elfriede Schachner (Geschäftsführerin AGEZ) statt. Moderation: Clemens Six (ÖFSE) (10 bis 13 Uhr, Budgetsaal, Parlament).

10.30 Uhr Gusenbauer/Fico/Faymann/Schedl bei Verkehrsfreigabe der Spange A4-Kittsee

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, Verkehrsminister Werner Faymann und der Geschäftsführer der ASFINAG Bau Management GmbH Alois Schedl sprechen bei der Verkehrsfreigabe der Spange A4-Kittsee (Autobahngrenzübergang Kittsee).

10.30 Uhr Prammer/Kranzl/Kircher-Kohl - Pressekonferenz "Nachwuchsmangel als Herausforderung für die heimische Forschung"

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, Forschungs-Staatssekretärin Christa Kranzl und Infineon Austria-Vorstand Monika Kircher-Kohl nehmen in einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema "Nachwuchsmangel als Herausforderung für die heimische Forschung" Stellung. Studien bestätigen, dass Österreich trotz Hochschulexpansion auf einen Mangel an jährlich rund 1.000 AbsolventInnen von industrienahen technisch-naturwissenschaftlichen Studien zusteuert. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) möchte in dieser Situation Akzente durch gezielte Maßnahmen insbesondere im Bereich des ForscherInnen-Nachwuchses bei den Natur- und Technikwissenschaften setzen (Presseclub Concordia, 1, Bankgasse 8).

18.00 Uhr Berger/Prammer bei der Gala "50 Jahre Verein Neustart"

Justizministerin Maria Berger spricht bei der Gala "50 Jahre Verein Neustart" die Grußworte. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nimmt am Live Talk teil. Moderation: Christoph Feuerstein (Aula der Wissenschaften, 1, Wollzeile 27a/Bäckerstraße 20).

19.00 Uhr Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nimmt an der Gewista-Tennis-Trophy teil (Ferry-Dusika-Stadion, 2, Engerthstraße 267).

19.00 Uhr Buchinger bei Diskussion "Soziale Gerechtigkeit in Unternehmen"

Sozialminister Erwin Buchinger diskutiert mit WKÖ-Generalsekretär Reinhold Mitterlehner über "Soziale Gerechtigkeit in Unternehmen...eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit" (Management Club, 1010 Wien, Kärntnerstraße 8).

19.00 Uhr Diskussionsveranstaltung "Vom Erben und Schenken"

Unter der Moderation von Ferdinand Lacina (Finanzminister a.D.) diskutieren Ralph Kronberger (WKÖ), Markus Marterbauer (Wifo), Martin Schürz (Nationalbank), Hans Rauscher ("Der Standard") und Heide Schmidt (Institut für offene Gesellschaft) zum Thema "Erben und Schenken" (Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15
1190 Wien).

DIENSTAG, 20. November 2007:

09.00 Uhr Kranzl hält Impulsreferat bei Technologie-Veranstaltung

Staatssekretärin Christa Kranzl hält ein Impulsreferat zum Thema "Strategien und Schwerpunkte Österreichs in der Forschungspolitik" bei der Veranstaltung "Angewandte Forschung im Verkehr -Marktpotenziale für die Zukunft", eine Veranstaltung der Österreichischen verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft (Forum Volkstheater mit den Linien U2 und U3, Haltestelle Volkstheater, Zwischengeschoss, Ausgang Burggasse, neben der Stationsüberwachung).

10.00 Uhr Schmied eröffnet Symposium

Im Rahmen der "Schweden Wochen" eröffnen Bildungsministerin Claudia Schmied und die schwedische Kulturministerin Lena Adelsohn Liljeroth ein Symposium (gemeinsame Veranstaltung von Dschungel Wien und Schwedischer Botschaft) zum Thema "Das Recht auf Kunst ist ein Kinderrecht" (Museumsquartier, Museumsplatz 1, 1070 Wien).

14.30 Uhr Buchinger bei ExpertInnen-Gespräch zu "Job-TransFair"

Anlässlich der Etablierung des Projekts "Job-TransFair -> TRAIN zur nachhaltigen FAIRmittlung von SozialhilfeempfängerInnen" wird Sozialminister Erwin Buchinger in einem ExpertInnen-Gespräch zum Themenkomplex "Welche arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen soll es in Zukunft für SozialhilfeempfängerInnen geben?" Stellung nehmen (Job-TransFair, 6, Linke Wienzeile 10/1/4. Stock).

15.45 Uhr Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt Ihre Majestäten, den König und die Königin von Schweden anlässlich ihres Staatsbesuchs in Österreich im Parlament (Parlament, Empfangssalon und Historischer Sitzungssaal).

16.00 Uhr Bundeskanzler Alfred Gusenbauer überreicht an Otto Tausig das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I.Klasse (Bundeskanzleramt).

17.00 Uhr Schmied hält Vortrag

Bildungsministerin Claudia Schmied hält einen Vortrag zum Thema "Bildungspolitik in Österreich" (Österreichische Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum, Vogelsanggasse 36, 1050 Wien).

19.00 Uhr Buchinger hält Vortag

Sozialminister Erwin Buchinger hält einen Vortrag zum Thema "Sozialpolitik in Österreich". Im Anschluss daran findet eine Diskussion statt (Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum; Vogelsanggasse 36, 1050 Wien).

19.30 Uhr Kranzl bei Kick-off-Veranstaltung in Dornbirn

Staatssekretärin Christa Kranzl nimmt an der Kick-off-Veranstaltung der BMVIT-Initiative "Forschung schafft Arbeit" in Dornbirn teil (FH Vorarlberg, Hochschulstraße 1, 6850 Dornbirn).

MITTWOCH, 21. November 2007:

Sozialminister Erwin Buchinger besucht den Bezirk Reutte in Tirol.

Justizministerin Maria Berger nimmt an der OECD-Ministerkonferenz zum Thema "10 Jahre Antikorruptionskonvention" in Rom teil.

Der Ministerrat tritt zu einer Sitzung zusammen. Im Anschluss daran findet ein Pressefoyer statt.

10.00 Uhr Prammer/Jarolim bei Veranstaltung

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet die Veranstaltung "Die Österreichischen Höchstgerichte und deren Verhältnis zueinander", welche im Rahmen der Veranstaltungsreihe Forum Parlament stattfindet. Bei dieser Diskussionsveranstaltung sprechen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, Irmgard Griss (Präsidentin des Obersten Gerichtshofes), Clemens Jabloner (Präsident des Verwaltungsgerichtshofes), Christoph Grabenwarter (Verfassungsgerichtshof), Heinz Mayer (Uni Wien), Gerhard Benn-Ibler (Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltkammertages) und Matthias Jestaedt (Universität Erlangen) (Palais Epstein).

11.00 Uhr Prammer/Stadlbauer/Heinisch-Hosek/Bayr bei Straßenaktion "Stimmen gegen Gewalt"

Die SPÖ Frauen haben in einem Aufruf um Texte zum Thema "Gewalt an Frauen" gebeten. Ausgewählte Texte werden von Politikerinnen - unter anderem Barbara Prammer (Nationalratspräsidentin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende), Bettina Stadlbauer (SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin), Gabi Heinisch-Hosek (SPÖ-Frauen-und Gleichbehandlungssprecherin) und Petra Bayr (SPÖ-Umwelt- und Entwicklungspolitische Sprecherin) - in einer Straßenaktion gelesen (Kärntner Straße, Nähe Oper, 1010 Wien).

11.30 Uhr Schmied/Spiel - Pressekonferenz

Bildungsministerin Claudia Schmied und Professor Christiane Spiel nehmen in einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema "Gewalt an der Schule" Stellung (BMUKK, Audienzsaal, Minoritenplatz 5, 1010 Wien).

12.25 Uhr Bundeskanzler Alfred Gusenbauer trifft mit dem schwedischen Königspaar zusammen. Im Rahmen dieses Treffens findet ein Foto- und Filmtermin statt (Bundeskanzleramt).

ANMELDUNG zu den Poolterminen via E-mail federalpressservice@bka.gv.at oder per Fax an (+43 1) 531 09/ 2572 möglich!

13.30 Uhr Kranzl bei Veranstaltung der Gender-AG

Staatssekretärin Christa Kranzl gibt im Rahmen der Veranstaltung der Gender AG "Sind Quanten männlich oder weiblich? Frauen und Männer in der Arbeitswelt Forschung" ein Interview zum Thema "Wir setzen Impulse". Anmeldung unter vie@joanneum.at (Haus der Forschung, Sensengasse 1, 1090 Wien).

18.00 Uhr Schmied bei Festakt

Kulturministerin Claudia Schmied spricht beim Festakt anlässlich 20 Jahre Österreichische Gesellschaft der Denkmalfreunde (Albertina, 1010 Wien).

19.00 Uhr Kranzl bei ATTC-Siegerprämierung

Staatssekretärin Christa Kranzl nimmt im Rahmen des 2. talkMobility Events an der Prämierung der Gewinner des Prix ATTC Ideenwettbewerbs 2007 zum Thema "Interoperabilität" teil (Österreichische Nationalbibliothek, Josefsplatz 1, 1010 Wien).

20.30 Uhr Verteidigungsminister Norbert Darabos besucht das Länderspiel Österreich - Tunesien (Ernst Happel-Stadion).

DONNERSTAG, 22. November 2007:

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nehmen an der Tagung der Europäischen Sozialdemokraten (PES-Treffen) in Sofia teil.

Pensionistenverbands-Präsident Karl Blecha nimmt am 22. und 23. November 2007 als Präsident der Europäischen-Senioren-Organisation (ESO) an einer Tagung der Europäischen Sozialdemokraten (PES) in Sofia teil.

10.00 Uhr Bauer - Pressekonferenz

SPÖ-Wirtschaftssprecher Hannes Bauer nimmt in einer Pressekonferenz zum Thema "Private Public Partnership - neue Wege zur Finanzierung von Infrastruktur" Stellung Stellung (Parlament, SPÖ-Stützpunktzimmer).

10.00 Uhr Schmied hält Eröffnungsrede

Vom 22. bis 25. November 2007 finden die Berufs-Info-Messe BIM und die Messe für Beruf, Studium und Weiterbildung BeSt3 statt. Bildungsministerin Claudia Schmied hält die Eröffnungsrede. (Messezentrum Salzburg).

14.30 Uhr Infrastrukturminister Werner Faymann besucht das Austrian Research Centers Seibersdorf (Seibersdorf).

18.00 Uhr Diskussionsveranstaltung "Familien unterm Regenbogen -Traum oder Wirklichkeit?"

Das LebenspartnerInnenschaftsgesetz in Österreich steht kurz bevor. Die SoHo - Sozialdemokratie & Homosexualität- und die Sektion69 laden zur Diskussionsveranstaltung "Familien unterm Regenbogen - Traum oder Wirklichkeit?" Nach einem Bericht von Dr. Rainer Bartel, einem schwulen Vater, und einem Referat von Mag. Wolfgang Wilhem (Wiener Antidiskriminierungsstelle) wird es eine Diskussion mit NR Jan Krainer (Budgetsprecher der SPÖ), Günter Tolar (Vorsitzender der SoHo), Dr. Rainer Bartel und Mag. Wolfgang Wilhelm (Wiener Antidiskriminierungsstelle) zu diesem Thema unter der Moderation von Andrea Rexer vom Nachrichtenmagazin Profil geben (ega-Frauenkommunikationszentrum der SPÖ, Windmühlgasse 26, 1060 Wien).

19.00 Uhr Bayr bei Diskussion zu Terrorismusbekämpfung

Die entwicklungspolitische Sprecherin der SPÖ, Abgeordnete Petra Bayr, Thomas Kolnberger (Historiker an der Universität Wien), Thomas Schmidinger (Obmann des Vereins WADI) und Nico Prucha (Terrorismusforscher) diskutieren unter der Leitung von Sonja Schneeweiss (Europa-Sprecherin des BSA) zum Thema "Terrorismusbekämpfung: Sind Sozialpolitik und Entwicklungshilfe die besseren Waffen?" Diese Veranstaltung wird von der Internationalen Arbeitsgruppe im BSA organisiert (BSA Generalsekretariat, Landesgerichtsstraße 16, 3. Stock, 1010 Wien).

19.30 Uhr Matznetter bei Podiumsdiskussion in Brüssel

Staatssekretär Christoph Matznetter nimmt an einer Podiumsdiskussion der AK Europa zum Thema "Lessons from the Recent Credit Crisis: Let the Market Fix it? The (Unfulfilled) Role of the EU in Financial Globalisation Governance" teil (Österreichische Vertretung bei der Europäischen Union; 30, Avenue de Cortenbergh, Brüssel).

FREITAG, 23. November 2007:

Vorarlberg-Tag von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.

Staatssekretärin Heidrun Silhavy nimmt am 23./24. November im Rahmen der Portugiesischen Ratspräsidentschaft am Informellen EU-Ministertreffen für Regionalentwicklung und Stadtentwicklung teil (Ponta Delgada).

Staatssekretär Christoph Matznetter nimmt am EU-Rat der Finanzminister (Haushalt) teil (Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel).

09.30 Uhr Verkehrsminister Werner Faymann beim Spatenstich zur Abfahrt A2, IZ Niederösterreich Süd (Wr. Neudorf).

16.00 Uhr Prammer bei Buchpräsentation

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Buchpräsentation "Politikberatung zwischen Affirmation und Kritik" von Erich Fröschl, Helmut Kramer und Eva Kreisky (Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments; U.A.w.g. unter veranstaltungsservice7@parlament.gv.at ).

18.00 Uhr Justizministerin Maria Berger hält im Rahmen der Veranstaltung "Sozialdemokratische Justizpolitik" einen Vortrag (SPÖ-Landesgeschäftsstelle, Landstraße 36, 4010 Linz).

18.00 Uhr Kranzl bei Kick-off-Veranstaltung in Villach

Staatssekretärin Christa Kranzl nimmt an der Kick-off-Veranstaltung der BMVIT-Initiative "Forschung schafft Arbeit" in Villach teil (Holiday Inn, Europaplatz 2, 9500 Villach).

18.00 Uhr Bayr bei Veranstaltung zu "FAIRTRADE"

Unter dem Titel "Fairer Handel/Faire Welt oder Schokolade fair handeln - FAIRTRADE - eine Alternative zum Welthandel" findet ein Seminar mit Petra Bayr (Entwicklungspolitische Sprecherin der SPÖ), Ronald Jesenko (Verein zur Förderung der int. Solidarität), Renate Sova (Verein zur Förderung der int. Solidarität), Eleonora Rueda (Südwind Agentur Wien), und Abdallah Shihada (Südwind Agentur Wien) statt. Im Anschluss daran findet eine Diskussion mit der entwicklungspolitischen Sprecherin der SPÖ, Abgeordneten Petra Bayr statt (Wiener SPÖ-Bildungszentrum, 2, Praterstraße 25).

19.00 Uhr Buchinger bei Veranstaltung der Betriebsseelsorge

Sozialminister Erwin Buchinger spricht bei einer Veranstaltung der Betriebsseelsorge des Oberen Mühlviertels zum Thema "Arbeits- und Lebensbedingungen im Oberen Mühlviertel" (Tourismus- und Kulturzentrum Vonwiller; 4170 Haslach).

SAMSTAG, 24. November 2007:

11.00 Uhr Gusenbauer bei Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hält beim 39. Ordentlichen Landesparteitag der SPÖ Vorarlberg ein Referat (Bregenz, Festspielhaus).

(Schluss) mp/mm

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