Leitner: Absichtliche Fehlinformationskampagne der VPNÖ

SPNÖ plädiert für gesetzeskonforme und humane Lösung

St. Pölten, (SPI) - Als "Fortsetzung einer absichtlichen Fehlinformationskampagne, die eben leider zum Repertoire der VPNÖ gehört", wertet SPNÖ-Landesparteigeschäftsführer Josef Leitner heutige Aussagen der VPNÖ. "Unwahrheiten werden auch nicht wahrer, wenn sie laufend wiederholt werden. Die von VP-Karner angesprochene Demonstration war eine Kundgebung, die von Freunden, Verwandten und MitbürgerInnen der Familie Zeqaj sowie den NÖ Grünen organisiert wurde. Die SPNÖ war in keiner Form beteiligt, verbietet aber auch niemanden, daran teilzunehmen. Hier unterscheiden wir uns einfach stark von der ÖVP. Diese will das Recht zur freien Meinungsäußerung nur dann gegeben haben, wenn es ihr parteipolitisch ins Konzept passt. Die SPNÖ plädiert in der Asylpolitik für gesetzeskonforme und humane Lösungen, die ÖVP offenbar für Stagnation und Unbeweglichkeit", so Leitner.
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