Asyl: GROSZ: Grüne sollen ruhig weiterhin Pressekonferenzen geben

Erschreckender Ausländeranteil in Österreich bestätigt BZÖ-Forderung nach Zuwanderungsstopp

Wien (OTS) - "Der Haufen von Anarchisten und Rechtsbrechern soll ruhig weiterhin seine Pressekonferenzen mit illegalen und vielleicht zukünftig auch kriminellen Asylwerbern geben. Damit erleichtern die Grünen die Arbeit der Fremdenpolizei ungemein. Die Grünen werden auch mit ihren inszenierten Pressekonferenzen Marke Tränendrüse nicht das generelle Bleiberecht für illegale Asylwerber erpressen. Allein der im Vergleich zu anderen europäischen Staaten erschreckend hohe Ausländeranteil in Österreich bestätigt unsere Forderung nach einem Zuwanderungsstopp. Im Interesse des friedlichen Miteinanders in Österreich darf Innenminister Platter daher keinen Millimeter weichen", fordert BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz am Freitag.

"Egal ob die Fälle Zogaj oder Zeqai heißen. Die Grünen decken ganz offensichtlich kriminelle Asylanten und verachten damit den Rechtsstaat. Das BZÖ hat daher bei der Staatsanwaltschaft Anzeigen gegen die Grünen wegen Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt (§115 Fremdenpolizeigesetz) eingebracht", so der BZÖ-Generalsekretär.

"Daher kann es nur im Interesse des Rechtsstaates und der Österreicherinnen und Österreicher sein, dass Innenminister Platter die vom BZÖ durchgesetzten strengen österreichischen Fremdengesetze endlich vollzieht und die Abschiebungen vollstreckt werden", fordert Grosz.

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