Parlamentarier-Einkommen: GROSZ: Was hat die FPÖ zu verbergen?

SPÖ Mogelpackung - Fordern FPÖ und ÖVP auf, endlich offenzulegen

Wien 2007-11-16 (OTS) - "Die FPÖ ist als Antiprivilegien Partei entzaubert und als Gagenritterpartei enttarnt. Was haben Strache und Co. zu verbergen, dass die FPÖ bis heute nicht im Stande war, die Nebentätigkeiten und Gagen ihrer Abgeordneten zu veröffentlichen? Wo sind denn jetzt die selbsternannten Saubermänner der FPÖ, die immer so vollmundig und lautstark nach Transparenz geschrien haben? Die faulen Ausreden von FP-Generalsekretär Vilimsky können nicht darüber hinweg täuschen. Großmaul Strache ist auf Tauchstation, es wird doch nicht etwa Verdunkelungsgefahr bestehen? Das BZÖ hat im Gegensatz dazu, alle Nebeneinkünfte auf seiner Homepage www.bzoe.at für alle Bürger zugänglich offengelegt, die FPÖ flüchtet sich in dubiose Ausreden. Offensichtlich Strache seine Abgeordneten wie Anwalt Fichtenbauer nicht im Griff (Presse vom 14.11.2007 Eine offene Breitseite kommt vom freiheitlichen Abgeordneten und Anwalt Peter Fichtenbauer….Er, Fichtenbauer, denke daher nicht im Entferntesten daran, seine Auftraggeber plus deren Honorare aufzulisten) oder die selbsternannten blauen Saubermänner sind in Wahrheit nichts anderes wie Multifunktionäre und Abkassierer. Strache und Kameraden sei ins Stammbuch geschrieben - Es gibt nichts Gutes außer man tut es", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.

Dass die ÖVP als Lobbyisten- und Bündepartei sich gegen eine Offenlegung wehre, sei ja klar, Klubobmann Schüssel solle sich aber gut überlegen, ob er in einem Boot mit den blauen Vertuschern sitzen wolle. Kritik übt der BZÖ-Generalsekretär aber auch an der SPÖ-Ankündigung die Nettogehälter offen legen zu wollen. "Die SPÖ-Ankündigung ist eine reine Mogelpackung ala Gusenbauer-Cap. Nettogehälter bedeuten, dass beispielsweise die Parteisteuer nirgends mehr ersichtlich ist. Die Österreicherinnen haben ein Recht darauf zu erfahren, was ihre Volksvertreter an Gesamteinkünften und von wem kassieren. Das BZÖ ist hier mit seiner Offenlegung Vorbild und wird in der nächsten Sitzung des Nationalrates auch eine gesetzliche Regelung beantragen, um eine gesetzliche Verpflichtung mit Sanktionen wie dem Einfrieren der Abgeordnetendiäten festzuschreiben", betont Grosz.

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