Scheele/Leichtfried: Flugverkehr muss Beitrag zu Klimaschutz leisten

Wien (SK) - Das Europäische Parlament hat heute in erster Lesung der Einbeziehung des Flugverkehrs in das EU Emissionshandelssystem ab dem Jahr 2011 zugestimmt. "Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Handel mit Emissionszertifikaten ist ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die Ergebnisse der Abstimmung gehen uns nicht weit genug", so die beiden SPÖ-Europaabgeordneten Karin Scheele und Jörg Leichtfried. ****

Der Luftverkehr trägt in entscheidendem Maße zum Klimawandel bei. Trotz des starken Anstiegs beim Verkehrsaufkommen in der Luft - seit 1990 sind es 87 Prozent - wurde dem Luftverkehr bisher kein nennenswerter Beitrag zum Schutz der Umwelt abverlangt. Mit der Einbeziehung in den Handel mit Emissionszertifikaten soll dies nun geändert werden. Das Europäische Parlament sprach sich heute dafür aus, ab 2011 alle Flüge, die innerhalb der EU starten und landen in den Handel einzubeziehen, der bisher nur für energieintensive Industriebranchen, wie Chemiefirmen, Stahlwerke, Zement- und Papierfabriken galt.

"Je früher die Flüge und je mehr von diesen einbezogen werden, desto besser für die Umwelt", so Scheele, die kritisiert, dass das Plenum mit seinen Forderungen klar hinter den Vorschlägen des Umweltausschusses zurückblieb: In Zukunft sollen 90 Prozent der durchschnittlichen Emissionen des Zeitraums 2004 bis 2006 als Anteil der Emissionszertifikate zur Verfügung stehen. Weiters sollen in Zukunft 25 Prozent der Zertifikate versteigert, also nicht kostenlos vergeben werden.

Obwohl das Abstimmungsergebnis den Kommissionsvorschlag verbessert, sieht Leichtfried Grund zur Kritik: "Die Ausnahmeregelung für Flugzeuge mit weniger als 20 t ist eine starke, sozial ungerechte Verzerrung. Business Flieger werden aus dem Emissionshandelssystem ausgenommen während Urlaubsflieger die Vorgaben erfüllen müssen." (Schluss) js/mm

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