Swoboda: Sarkozy lässt Thema "Soziales Europa" vermissen

Wien (SK) - Der SPÖ-Europaabgeordnete und Vizepräsident der SPE-Fraktion, Hannes Swoboda, erwartet nach der heutigen Ansprache des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy im Straßburger EP-Plenum keinen wesentlichen Beitrag Frankreichs zur Realisierung eines sozialeren Europas. "Sarkozys Rede hat nicht viel Neues gebracht. Zu begrüßen ist allerdings seine Kritik am ungezügelten Finanzkapital und seine Forderung nach mehr Fairness im Welthandel", erklärte Swoboda heute. Es bleibe abzuwarten, ob Sarkozy aus dieser Kritik auch ein Programm für die im zweiten Halbjahr 2009 anstehende französische Ratspräsidentschaft ableite. ****

Swoboda: "Bemerkenswert ist sicherlich, dass Sarkozy den Begriff 'sozial' im Zusammenhang mit der Europäischen Union kein einziges Mal erwähnt hat. Offensichtlich spielt dieses Thema für ihn keine große Rolle, was auch seine Kritik am Finanzkapital unglaubwürdig erscheinen lässt." Die von Sarkozy propagierte Mittelmeerunion habe der Präsident nur kurz erwähnt, so Swoboda weiter. Deren Grenzen würden quer durch Europa verlaufen und die Union in nördliche und südliche Länder spalten. "Auch dieser Vorschlag ist somit kaum von einem europäischen Geist getragen", schloss Swoboda. (Schluss) js/mm

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