Grünewald: Gesetzeskonforme Zustände bei ÄrztInnenarbeitszeiten sicherstellen

Wissenschaftsminister soll für Einhaltung der Gesetze sorgen

Wien (OTS) - "Jahrelang habe ich mit drei Sozialministern die Arbeitszeiten in Krankenanstalten verhandelt, bis endlich 1997 ein Arbeitszeitgesetz beschlossen werden konnte. Dass dieses Gesetz zehn Jahre später in einem signifikanten Teil der Krankenanstalten immer wieder gebrochen wird, ist ein Skandal und eine grobe Missachtung der Fürsorgepflicht des Dienstgebers", kritisiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Kurt Grünewald.

"Die Beschränkung von Arbeitszeiten - die immer noch bis zu 72 Stunden pro Woche und 49 Stunden in einem Stück am Wochenende dauern können - war ein wichtiger Schritt in der Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung und eine Hilfe gegen die Selbstausbeutung des medizinischen Personals. Besonders schlimm ist die Situation an den Universitätskliniken, wo BundesärztInnen mit ihren Verpflichtungen zu Forschung und Lehre auch die Routine- und Spitzenversorgung von Kranken übernehmen, die gesetzlich als Aufgabe den Ländern zugeschrieben ist", erläutert Grünewald.

Die Errichtung eigener Medizinischer Universitäten hat zu Mehrkosten und damit zu einer Verknappung der Budgets geführt. "Die Antwort darauf waren dann Einsparungen im Personalbereich, die zwangsläufig zu Überlastungen der ÄrztInnen führte. Forschung wird vielfach nur mehr außerhalb der Dienstzeit geleistet und gleichzeitig erwartet die Regierung internationale Spitzenleistung", übt Grünewald heftige Kritik an der Bundesregierung.

"Wesentliche Teile des Wissenschaftsbudgets fließen in die Medizinischen Universitäten und ich halte es für die Pflicht eines Wissenschaftsministers, hier für die Einhaltung von Gesetzen und humane, forschungsfreundliche Arbeitsbedingungen zu sorgen und sich nicht an den Rektoren ´abzuputzen´, alles andere halte ich für grob fahrlässig", schließt Grünewald

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