TSCHARNUTTER: BZÖ fordert Untersagung von Kurden-Demo in Wien

Wien (OTS) - Eine Untersagung der für Samstag geplanten
Demonstration von Kurden in der Wiener Mariahilferstraße fordert der
Wiener BZÖ-Obmann Mag. Michael Tscharnutter. "Nach der
Straßenschlacht zwischen Kurden und Türken in Wien Favoriten, einem
Brandanschlag, Ausschreitungen in einem Wiener Krankenhaus und
Ausschreitungen bei Demonstrationen in Innsbruck und Bregenz muss
sofort ein Verbot für Kurden/Türken Demonstrationen verordnet werden.
Es kann nicht sein, dass die Exekutive und Bürgermeister Häupl
tatenlos zusehen, wie auf offener Straße in Wien Ausländer ihre
ethnischen Konflikte gewaltsam austragen."

Der Wiener BZÖ-Chef verweist in diesem Zusammenhang auf den enormen
wirtschaftlichen Schaden für die Geschäftsleute auf der
Mariahilferstraße und Umgebung. "Kein Mensch traut sich an einem
normalerweise umsatzstarken Einkaufssamstag auf Wiens beliebteste
Geschäftsstraße, wenn dort gewaltsame Ausschreitungen durch
verfeindete Ausländergruppen drohen."

Empört zeigt sich Tscharnutter über die Aussagen von SPÖ-Stadträtin
Frauenberger, die im Zusammenhang mit den Straßenschlachten kein
Integrationsproblem sieht. "Frauenberger ist fernab jeglicher
Realität. Eine Stadträtin, die die Situation nach den letzen
Vorfällen derart verkennt und verharmlost ist fehl am Platz und
gehört abgezogen."

"Jetzt ist der Bürgermeister gefordert ein Machtwort zu sprechen und
ein Maßnahmenpaket für Wien zu verabschieden, das neben dem Austausch
von Stadträtin Frauenberger auch einen Runden Tisch mit den
Vertretern von Türken und Kurden zur Verabschiedung eines
Deeskalationspaket beinhaltet, dessen Nichteinhaltung mit Entzug der
Staatsbürgerschaft und Ausweisung sanktioniert wird", schloss
Tscharnutter.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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