Molterer: Österreichisch-Bayerische Beziehungen sind auf hohem Niveau

Beckstein: Auf Finanzsituation in Österreich schaut man mit Neid und Anerkennung

Wien, 5. November 2007 (ÖVP-PD) „Die österreichisch-bayerischen bzw. bayerisch-österreichischen Beziehungen befinden sich auf hohem Niveau – ökonomisch, politisch und freundschaftlich“, so Vizekanzler Finanzminister Mag. Wilhelm Molterer beim ersten Arbeitsbesuch des bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein. Schwerpunkte des Arbeitstreffens – an dem auch Innenminister Günther Platter teilnahm - waren Sicherheit, Europa und Wirtschaft. Das Arbeitstreffen in Österreich bezeichnete Beckstein als „ersten weltlichen Besuch“. Seinen ersten Besuch als Ministerpräsident absolvierte Beckstein bei Papst Benedikt XVI. -aber es war „klar“, so Beckstein, „dass der erste echte Auslandsbesuch, den ich mache, dem österreichischen Nachbarn gilt“. ****

Vizekanzler Molterer bezeichnete Bayern als „Vorbild in mehrfacher Beziehung“: „Bayern hat den Mut zu Neuem immer gelebt, gleichzeitig aber auch den Mut zum Bewahren gezeigt.“ Dazu komme, dass „Bayern ein europäisches Land ist, das ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein in die Europäische Union mit einbringt“. Molterer unterstrich, dass Bayern und Österreich als starke Partner essentielle Fragen der Sicherheit, Wirtschaft und europäischen Herausforderungen durch „intensiven Informationsaustausch und Offenheit“ angehen müssten.

Dabei sei es wichtig, dass vor allem auch im Bereich Schengen
- nach dem Wegfall der Kontrollen - „ein intensiver Informationsaustausch erfolgt“. Im Bereich Klimawandel hätten beide Länder weitgehend vergleichbare Strukturen, „daher wäre es klug auch das Know-how zusammenzulegen, das für die ökonomische und ökologische Effizienz wertvoll ist“, so Molterer. Der Vizekanzler hob aber vor allem auch den Brenner-Basistunnel als essentielle gemeinsame Frage hervor, die darin bestehe, „Vorlauf- und Zulaufstrecken gemeinsam hochprofessionell auszubauen. Diese für Europa so wichtige Lebensader muss gemeinsam strategisch vorangetrieben werden.“ Molterer hielt abschließend fest, dass es „ein nicht nur sehr produktives, sondern auch freundschaftliches Treffen gewesen“ sei.

Ministerpräsident Beckstein ergänzte die bereits von Molterer skizzierten Inhalte des Arbeitstreffen: Es sei auch um die Frage gegangen, wie man sich zu Initiativen der EU - Stichwort „Blue Card“ – verhalten solle, wie die jeweiligen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit seien, denn, so Beckstein:
„In Österreich gibt es eine sehr viel niedrigere Arbeitslosigkeit als in Deutschland oder Bayern.“ Und, so Beckstein weiter:
„Österreich hat einen Riesensprung in der Modernisierung gemacht, die Finanzsituation in Österreich ist so, dass man mit Neid und Anerkennung nach Österreich schaut.“ Beckstein resümierte:
„Insgesamt war es ein äußerst freundschaftliches und effizientes Gespräch.“

Fotohinweis: Fotos von Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer zur honorarfreien Verwendung in Kürze zum Download unter http://www.oevp.at

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