WESTENTHALER: Gerald Grosz ist Spitzenkandidat des BZÖ in Graz

BZÖ - Wir säubern Graz

Graz 2007-11-05 (OTS) - BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler präsentierte heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Graz den Spitzenkandidaten des BZÖ für die Grazer Gemeinderatswahl am 20. Jänner. Der Generalsekretär des BZÖ und steirische Bündnisobmann Gerald Grosz wird das Grazer BZÖ als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahlen führen. "Es ist mir eine Ehre beim medialen Startschuss für die Grazer Gemeinderatswahl Gerald Grosz als Spitzenkandidaten präsentieren zu können. Gerald Grosz kämpft seit beinahe einem Jahr als Generalsekretär des BZÖ gemeinsam Schulter an Schulter mit mir und sowohl die immer besser werdenden Umfragen, wie auch die positive Stimmung, beweisen, dass es aufwärts geht mit dem BZÖ. Mit Gerald Grosz hat das BZÖ den besten Spitzenkandidaten für Graz - man könnte fast sagen: Graz wird Grosz", so Westenthaler.

Gerald Grosz kann trotz seiner jugendlichen 30 Jahre auf eine langjährige politische Erfahrung bauen. Sowohl auf kommunaler Ebene als Gemeinderat, wie auch in höchsten Regierungsämtern als Pressesprecher von Vizekanzler Herbert Haupt, als Bündnisobmann des BZÖ in der Steiermark, wie auch seit beinahe einem Jahr als Generalsekretär des Bundes-BZÖ. Grosz ist trotz seiner Erfahrung eine Ansage gerade für die junge Generation und gegen die altbackene 5er-Bande im Grazer Gemeinderat. Das BZÖ hat mit seinen 30 Kandidaten für Graz eine bunte, attraktive Liste als Gegenpol zu den eingerosteten Gemeinderatsparteien erstellt. "Wir sind die Sicherheits- und Kontrollpartei. Wir säubern Graz - und das ist nicht irgendein Slogan, sondern ernst gemeint. Aufgrund des immer verlotterterten Zustandes von Graz tritt das BZÖ gegen die Arbeitsverweigerung der Grazer 5er-Bande im Gemeinderat an. ÖVP, SPÖ, KPÖ, FPÖ und Grüne schachern sich nur Posten zu, währenddessen wachsen Armut und Kriminalität", betont Westenthaler, der vor einer immer größeren Politikverdrossenheit warnt. "In Graz besteht die massive Gefahr, dass die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent sinkt. Als Demokrat richte ich den dringenden Appell an alle Grazerinnen und Grazer zur Wahl zu gehen, denn jeder der nicht wählt, stärkt die für die Missständer Verantwortlichen", betont Westenthaler.

Graz leide unter einer Rekordkriminalität, das Bettlerunwesen feiere täglich fröhliche Urstände. Hier hat das BZÖ bereits 10.000 Unterschriften für ein generelles Bettelverbot gesammelt, die von den Gemeinderatsparteien einfach ignoriert werden. Das BZÖ stehe für ein scharfes Vorgehen gegen Drogendealer und gegen kriminelle Asylwerber, wie auch gegen organisierte Banden. In Graz wurden allein im ersten Halbjahr 2007 über 12.000 Straftaten begangen, das sind mehr als ein Drittel aller Verbrechen in der Steiermark. "Ich warne Graz vor Zuständen wie in Wien, wo sich gestern Kurden und Türken Straßenschlachten geliefert haben. Diese Ausländer müssen ausgeforscht, abgeschoben und wenn sie bereits österreichische Staatsbürger sind, dann muss hier die Staatsbürgerschaft aberkannt werden. Auch in Graz besteht diese Gefahr und Landeshauptmann wie auch Bürgermeister sind gefordert zu handeln. Wer eine Gefahr für die Österreicherinnen und Österreicher wie auch für die öffentliche Sicherheit darstellt, der hat in Österreich nichts verloren", bekräftigt Westenthaler.

Westenthaler kritisierte auch massiv, dass mehr als 38.000 Grazer unter der Armutsgrenze leben. Hier habe das BZÖ konkrete Vorschläge wie einen Heizkostenzuschuss von 150 Euro erarbeitet, um gerade den Familien die von Armut und steigenden Energiepreisen betroffen sind, zu helfen. Auch hier blockieren die Gemeinderatsparteien jede soziale Wärme. Westenthaler prangerte auch das massive Versagen der Politik im Wohnbau an. Besonders die KPÖ mit ihrem Wohnungstäuschungsprogramm habe die Menschen belogen. "Mehr als 1.000 Grazer Jungfamilien suchen eine Sozialwohnung, aber KPÖ und Genossen vergeben Gemeindewohnungen lieber an Zuwanderer. Das BZÖ steht dafür, dass Gemeindewohnungen in erster Linie an Grazerinnen und Grazer vergeben werden".

In Graz feiert der Privilegien- und Proporzstaat fröhliche Urstände, die Bürger werden abkassiert und alles wird teurer. "Das BZÖ steht für ein sauberes Graz und wird diese Stadt mit Besen und Kärcher säubern. Wir wollen ein sicheres, soziales und lebenswertes Graz und setzen uns mit einer Verdoppelung des Nationalratswahlergebnisses ein hohes Ziel. 7 Prozent plus ist das Ziel, für das in den nächsten Monaten über 1.000 Funktionäre in Graz lufen und kämpfen werden. Das unterscheidet das BZÖ von den anderen Parteien, wir sind der Gegenpunkt auf der rechten Seite", so Westenthaler, der abschließend die volle Unterstützung seinerseits und der Bundespartei für das Grazer BZÖ ankündigt.

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