Es geht uns gut, dem Kanzler auch

"Presse"-Leitartikel, vom 2. November 2007, von Oliver Pink

Wien (OTS) - Österreich im Herbst 2007: Die Sozialdemokraten lernen, ihren Chef zu lieben. Und die Koalition arbeitet doch.

Wer zuletzt die Zeitungen aufschlug, den konnte noch vor Halloween das Grauen packen: Klimakollaps weltweit, Koalitionskrise in Österreich, Korruption in der Wiener Polizei. Und auch das Neuwahlgespenst wurde einmal mehr fröhlich durch den Boulevard geprügelt: "Koalition am seidenen Faden" oder "Voll auf Crash-Kurs?" wurde da in einer Billig-Gazette hysterisch getitelt. Wobei dazugesagt werden muss, dass die Generalsekretariate der beiden Großparteien da oft und gerne hemmungslos mittun.
Doch der Österreicher lässt sich so schnell nicht von seinem Sofa aufschrecken. Er sieht die Dinge entspannter. Die Zufriedenheit mit dem Lebensstandard, der Meinungsfreiheit, der gesundheitlichen Versorgung, ohnehin bereits auf hohem Niveau, ist im Herbst 2007 weiter gestiegen. Aber auch angebliche Problemzonen wie die Tätigkeit der Polizei und Gerichte, der Zustand der Umwelt und das Schul- und Ausbildungswesen werden von den Bürgern nicht als solche erkannt. Und auch mit dem Kanzler sind erstmals mehr Menschen zufrieden als unzufrieden.
Vor allem die SPÖ-Sympathisanten lernen, ihren Kanzler zu lieben. Waren im Juli nur 62 Prozent mit ihm glücklich, so sind es nun 80 Prozent. Alfred Gusenbauer sollte es allerdings mit seinem Vorgänger Wolfgang Schüssel halten, von dem das Bonmot stammt: "Umfragen sind wie Parfum: Man darf daran riechen, soll es aber nicht trinken." Nun sind Meinungsumfragen stets mit einer gewissen Vorsicht zu genießen, doch ein Sample von 1000 Befragten wie in der aktuellen Imas-Umfrage hat schon eine hohe Aussagekraft.
Das Umfrage-Plus für Alfred Gusenbauer bei den eigenen Genossen kommt jedenfalls nicht von ungefähr. Er führt die Regierungsgeschäfte mit ruhiger, mancher würde meinen, mit zu ruhiger Hand. Innenpolitisch macht er wenig Fehler, außenpolitisch inszeniert er sich gekonnt als Staatsmann. Und politisch bleibt er auf einem moderaten Mitte-Kurs. Das gefällt auch den SPÖ-Wählern, die Abenteuern eher abgeneigt sind. Ein Linksruck wie ihn Kurt Beck der SPD in Deutschland verordnet hat, würde hierzulande von der Mehrheit der Genossen nicht goutiert. Auch der Aufstand gegen Gusenbauer nach der Regierungsbildung war ja nur von einer (linken) Minderheit in der SPÖ angezettelt worden, die die Realität des Wahlergebnisses nicht akzeptieren wollte und wohl auch zu viel Otto Bauer intus gehabt haben dürfte. "Die Sozialdemokratie kann an einer Koalitionsregierung nur teilnehmen, wenn uns die Teilnahme an der Regierung nicht bloß den Schein der Macht, sondern wirkliche Macht bringt. Denn solange die Bourgeoisie in der Lage ist, auch ohne uns zu regieren, wird sie unsere Teilnahme nicht mit wesentlichen Zugeständnissen erkaufen", hatte der große Vordenker der Arbeiterbewegung einst angemerkt.
Das war in den Zwanzigern. So ist das allerdings auch heute, da haben die Kritiker schon recht. Die Koalition ist eine ÖVP-gelenkte Regierung mit Alfred Gusenbauer als Moderator. Wenn die ÖVP nicht will, dann kann die SPÖ nichts machen. Ein neues Rauchergesetz? In die Schublade verräumt. Schulversuche? Nicht so hastig. Verwunderlich ist hierbei nur eines: Dass es in der SPÖ keine einzige kritische Stimme (von roten Lehrern abgesehen) zur Gesamtschule gibt. Denn ein Garant für ein Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle, von dem die Genossen träumen, ist diese mitnichten. Schließlich können die Betuchteren ihre Kinder in Privatschulen schicken, was sie (wie in England, Frankreich etc.) auch tun werden. Und da hinkt auch der ständige Vergleich mit Finnland: Dort gibt es de facto nur öffentliche Schulen.

Doch soweit sind wir ja noch nicht. Trotz der vielfach uneinigen Regierungspartner wird selbst das Klima zwischen den Parteien in der Imas-Umfrage um fünf Prozentpunkte besser bewertet als im Juli. Denn der Österreicher mit Realitätssinn weiß mittlerweile: So funktioniert eine Große Koalition eben. Und solange die Müllabfuhr pünktlich kommt, auf dem Gehaltszettel jährlich ein Plus steht und Ausländer, wenn nötig, abgeschoben werden, ist seine kleine Welt in Ordnung. Es ist nicht so, dass die Große Koalition nur streitet und nichts tut. Am Mittwoch hat sie eine Reihe von Gesetzesvorlagen beschlossen. Das große Problem der Großen Koalition ist, dass sie zur Ermüdung führt - auch bei der Opposition. Sich in Staatsbelange einzumischen, interessiert den Bürger immer weniger. Wer diskutiert heute am Stammtisch, in den Cafés oder auf der Straße noch über Politik?

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