Perhab: SPÖ weiter unglaubwürdig, ÖVP arbeitet und findet Lösungen

Vorstoß von VK Molterer zeigt, dass ÖVP handelt und SPÖ lamentiert

Wien, 1. November 2007 (ÖVP-PK) „Während die SPÖ durch ihre Aussagen ihre unglaubwürdige Haltung weiter ausbaut, tritt Vizekanzler Wilhelm Molterer und die ÖVP konsequent für die Anliegen der kleinen Unternehmer ein und findet Lösungen“, so ÖVP-Bundesrat Franz Perhab - der selber Inhaber einer Trafik ist - in Richtung SPÖ-Kirchgatterer. „Vizekanzler Molterer hat mit seinem Vorstoß zur Verlängerung und Wiedereinführung der 25-Stück Reisefreimenge gezeigt, dass er sich für die Anliegen der Trafikantinnen und Trafikanten in Brüssel einsetzt“, so Perhab. ****

„Bei der SPÖ hingegen ist keine klare Linie zu erkennen“, betont der ÖVP-Bundesrat, „nur die unglaubwürdige Haltung der SPÖ hat System“: Auf der einen Seite ist es der SPÖ egal, wenn rund 13.000 Betriebe und damit rund 15.000 Unternehmer/innen durch ein überzogenes Tabakgesetz um ihre Existenz bangen müssen, auf der anderen Seite macht sie sich für Trafikanten stark.“

SPÖ-Kirchgatterer soll die Schlechtmacher-Mentalität ablegen und zur Kenntnis nehmen, dass VK Molterer bereits an einer guten Lösung gearbeitet und diese auch schon vorgelegt hat, während Kirchgatterer selbst nur lamentiert. Mit den Argumenten, die nun
bei der EU-Kommission vorliegen, sollen die Anliegen der Trafikantinnen und Trafikanten in Brüssel gehört werden. „Vizekanzler Molterer und die ÖVP handelt, während die SPÖ ihre ganze Energie nur ins Blockieren und Lamentieren investiert. Die ÖVP wird den Trafikantinnen und Trafikanten auch weiter ihre volle Unterstützung zusagen“, schließt Perhab.

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