Missethon: ÖVP weiterhin treibende Kraft in der Regierung

Freiheit zu entscheiden statt sozialistischer Zwangsverordnung als Maßstab bei Schule und Tabakgesetz

Wien, 31. Oktober 2007 (ÖVP-PK) "Die ÖVP ist weiterhin die treibende Kraft in dieser Regierung. Das ÖVP-Team unter Vizekanzler Wilhelm Molterer setzte heute im Ministerrat weitere Meilensteine auf dem ÖVP-Erfolgskurs durch", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon anlässlich der heutigen Beschlüsse im Ministerrat. ****

"Die ÖVP-Initiative von Minister Bartenstein im Kampf gegen Komatrinken ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz unserer Jugendlichen. Mit dem ÖVP-Modell der Rezeptgebühren-Deckelung von Ministerin Kdolsky müssen in Zukunft gerade chronisch Kranke und ältere Menschen nicht mehr so viel Geld für Medikamente ausgeben. Und mit dem ÖVP-Modell von Minister Bartenstein einer Absicherung der freien Dienstnehmer ist jetzt gewährleistet, dass auch Arbeitnehmer in freien Berufen, neue Selbstständige und Bauern ein Arbeitslosengeld bekommen, wenn sie es brauchen", so Missethon.

"Wir werden weiterhin sicher stellen, dass die Menschen die Freiheit haben, eigenständig zu entscheiden und jeder Form von sozialistischer Zwangsverordnung von oben den Kampf ansagen. Das gilt für das Tabakgesetz genauso wie für die Schule. Hier darf nicht über die Köpfe der Menschen drübergefahren werden", so der Generalsekretär abschließend.

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