BM Schmied: "Gesprächsverweigerung ist der falsche Weg"

Wien (OTS) - "Gesprächsverweigerung ist der falsche Weg", so kommentierte Bundesministerin Claudia Schmied die heutige Absage der Verhandlungen über eine gesetzliche Regelung der Modellversucne zur Neuen Mittelschule durch die ÖVP. "Es macht mich betroffen, dass man nicht einmal über eine Weiterentwicklung unseres Bildungssystem verhandeln möchte. Außerdem bin ich eine andere Professionalität des Arbeitens gewöhnt. Terminabsagen über die Medien sind jedenfalls nicht mein Stil. Ich habe Bundesminister Hahn mehrmals mitgeteilt, dass ich eine gemeinsame Lösung anstrebe und für die morgigen Verhandlungen konstruktive Lösungsvorschläge ausgearbeitet. Wenn die ÖVP glaubt, sich aus ihrer staatspolitischen Verantwortung für eine leistungsorientiertere und chancengerechtere Schule herausnehmen zu können und die Zukunft unserer Kinder in die Hände von ideologischen Hardlinern legt, dann ist das zum Nachteil des Landes und seiner Kinder", so Schmied.

"Ich möchte eine Weiterentwicklung des Schulsystems ohne ideologische und parteipolitische Blockadepolitik. Auch für die letzten offenen Frage, habe ich für die morgigen Verhandlungen konstruktive Kompromissvarianten vorbereitet und dies auch der ÖVP mitgeteilt. Wenn die ÖVP aus den katastrophalen PISA-Ergebnissen und zahllosen internationalen Studien nichts gelernt hat, dann ist das Realitätsverweigerung. Ich habe auf Johannes Hahn und die konstruktiven Kräfte in der ÖVP gehofft. Leider haben sie sich offensichtlich nicht gegen die ideologischen Hardliner durchsetzen können", zeigte sich die Ministerin enttäuscht. "Ich bin noch immer bereit einen gemeinsamen Weg zu gehen und mit der ÖVP konstruktiv zu verhandeln. Mitarbeiter meines Ministeriums verhandeln auch morgen wieder auf mein Drängen mit Mitarbeitern des Wissenschaftsministeriums um die vorgeschlagenen Kompromissvarianten für eine politische Entscheidung im Detail zu diskutieren. Sollte es aber weiterhin nicht einmal die Bereitschaft zu Gesprächen geben, muss ich Bundeskanzler Alfred Gusenbauer über ein verlorenes Jahr für eine bessere Zukunft informieren und die ÖVP wird sich gegenüber den Kindern und Eltern dafür verantworten müssen", so Schmied abschließend.

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