Neues Volksblatt: "Wunsch erfüllt" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 27. Oktober 2007

Linz (OTS) - Nicht nur das Bekenntnis zur Neutralität hat, dem Nationalfeiertag sei es gedankt, derzeit Hochkonjunktur. Auch die Klagen über die ständigen Streitereien in der Koalition scheinen einem neuen Höhepunkt zuzustreben. Da schien es sogar dem Bundeskanzler angebracht, im Sonderministerrat ein paar mahnende Worte - "Finden von gemeinsamen Lösungen" - loszuwerden. Bloß: Warum ist das Finden von gemeinsamen Lösungen oft so schwer? Es mag wohl damit zusammenhängen, dass die SPÖ nach wie vor unter ihren vollmundigen Versprechungen aus dem Wahlkampf leidet. Zwischen Versprochenem und Realisierbarem tut sich seit Antritt dieser Regierung jene Kluft auf, die man realpolitischer Alltag nennt.
Der Bundespräsident hat, so scheint's, mit dem aktuellen Zustand der Regierung kein so großes Problem. In seiner gestrigen TV-Ansprache war ihm die Bundesregierung keine - weder negative noch positive -Erwähnung wert. Nach seinen diversen tagespolitischen Kommentaren verblüfft so viel Zurückhaltung. Anderseits: Fischer hat bekommen, was er sich vor einem Jahr in seiner TV-Ansprache gewünscht hat: dass nämlich SPÖ und ÖVP zusammenfinden.

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