DER STANDARD-Kommentar "Das Heer lieben gelernt" von Conrad Seidl

"Die Sozialdemokratie orientiert sich in Verteidigungsfragen still und leise um" - Ausgabe 27./28.10.2007

Wien (OTS) - Erstmals seit einem Vierteljahrhundert feierte das Bundesheer den Nationalfeiertag mit einem sozialdemokratischen Minister - und es feierte nicht anders als es vordem mit schwarzen und blauen Ministern gefeiert hatte: große Heerschau auf dem Heldenplatz, feierliche Angelobung von Rekruten. Der Bundespräsident und der Bundeskanzler, der Verteidigungsminister und der Wiener Bürgermeister stolz vereint in der ersten Reihe bei der größten Werbeveranstaltung des Bundesheeres.
Kann sich noch jemand daran erinnern, wie wütend die SPÖ in den Neunzigerjahren gegen das "Militärspektakel"auf dem Heldenplatz protestiert hatte? Oder ist das vielleicht jetzt ein anderes Bundesheer, weil es vom Sozialdemokraten Norbert Darabos geführt wird?
Äußerlich nicht, das konnte man auf dem Heldenplatz sehen. Und wie das Heer sich innerlich ausrichtet, wird sich erst zeigen: Eben hat Darabos die Ausschreibung für die höchsten Posten in Bundesheer und Verteidigungsministerium veröffentlicht - es pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass in der Folge einige SPÖ-nahe Offiziere in Spitzenfunktionen kommen sollen.
Das ist nicht so schlimm, wie es klingt: Erstens sind diese Offiziere hochqualifiziert - aber der früheren Ressortführung weniger zu Gesicht gestanden. Zweitens ist es durchaus wünschenswert, wenn die informellen Strukturen und die eingefahrenen Denkschienen, die sich in der militärischen Führung etabliert haben, durch neue Leute aufgemischt werden.
Der Verteidigungsminister selbst gibt darin ein erstaunliches Vorbild: Sein mutiges Eintreten für einen Einsatz des Bundesheeres in Afrika zeugt von einem strategischen Verständnis, das in der SPÖ nicht sehr weit verbreitet ist. In den Tschad zu gehen, das bedeutet auch: die geostrategische Bedeutung des afrikanischen Kontinents zu erkennen. Es bedeutet auch, die europäische Dimension der Verteidigungspolitik anzuerkennen.
Wer mit den Franzosen in den Einsatz in den Tschad geht, der bekennt sich zu den Zielen, die im EU-Reformvertrag festgeschrieben sind. Da steht ja eindeutig, was die Union will: "Sie sichert eine auf zivile und militärische Mittel gestützte Fähigkeit zu Operationen. Auf diese kann die Union bei Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit zurückgreifen."
Innenpolitisch kann man natürlich ein Neutralitätsbekenntnis nach dem anderen abgeben - aber was die österreichische Regierung mit dem EU-Reformvertrag akzeptiert hat, weist eben weit darüber hinaus. Denn mit diesem Vertrag nimmt die Union das Militär und die gemeinsame Operationsfähigkeit ernst - gegenseitige Hilfsverpflichtungen sind da ebenso eingeschlossen wie die Selbstverpflichtung, die eigenen Streitkräfte entsprechend auszurüsten und gegebenenfalls eben doch gemeinsam zu marschieren.
Mit gewissen Vorbehalten im Einzelfall wohl auch mit Soldaten des Bundesheeres.
Die FPÖ, die in dieser Frage offenbar klarer sieht als andere Parteien, spuckt Gift und Galle gegen diese Entwicklung - vergeblich. Witzigerweise stimmt ihr ausgerechnet die KPÖ in dieser Frage zu. Alle anderen sehen den schrittweisen Aufbau einer europäischen Kampffähigkeit als unvermeidbar, möglicherweise sogar als wünschenswert an. Vielleicht hat man in der SPÖ ja gelernt - und geht bloß taktisch klüger vor als seinerzeit die ÖVP mit ihrem Nato-Jubelkurs: Man lässt die Dinge herankommen und nennt sie neutralitätskonform, dann schmecken sie gleich besser.
Dazu passt, dass man im Verteidigungsministerium noch nicht so genau weiß (oder wissen will), ob der Eurofighter bei der EURO den Luftraum sichern soll oder nicht. Eine Entscheidungshilfe gäbe es inzwischen:
Das 1:1-Modell des Eurofighters war eine der großen Attraktionen auf dem Heldenplatz.
Das Publikum hat den Eurofighter zu lieben gelernt, vielleicht wird er ja noch eine heimliche Liebe des Ministers.

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